25 - 05 - 2018
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Abrüsten!

Der Wahnsinn als Methode?

Ostermarsch 2017Die Welt ist aus den Fugen: Das Ausmaß von Flucht und Terror war seit dem Zweiten Weltkrieg nie größer als heute. Dies ist vor allem Ergebnis der Politik von NATO-Staaten, durch Krieg Regierungen anderer Länder zu stürzen. So in Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien. Dabei diente und dient Deutschland als Drehscheibe, Satelliten-Relaisstation und KommandozentraIe.

Der „Krieg gegen den Terror“ hat den Terror in die Welt getragen. Heute stehen die einstigen Kriegsbefürworter vor den Scherben ihrer verheerenden Politik. Statt aufzuhören, sehen sie die einzige Lösung darin, die Eskalation noch weiter zu treiben!

Mehr Sicherheit durch mehr Waffen?

Für Deutschland heißt das: Die Rüstung hochfahren, Auslandseinsätze ausweiten, neue Waffen - wie Kampfdrohnen - anschaffen, hier stationierte US-Atomwaffen modernisieren, die Ausbildung von Soldaten fremder Länder intensivieren und Rüstungsexporte ankurbeln! Dabei ist Deutschland schon heute der drittgrößte Waffenexporteur der Welt. Und jetzt wird sogar laut darüber nachgedacht, eigene Atomwaffen anzuschaffen.

Auch die Militarisierung der deutschen Außenpolitik und die der EU soll beschleunigt werden.

Wir verlangen von der Bundesregierung:

  • Ausländseinsätze der Bundeswehr beenden

  • Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr

  • Rüstungsexporte stoppen

  • US-Atomwaffen aus Büchel abziehen

  • Keine Atomwaffen für Deutschland

  • NATO-Truppenstatut kündigen und aus NATO-Militärstrukturen austreten

  • Keine Militarisierung der EU

Bedroht uns Russland?

Säbelrasseln und Kriegsgeschrei gegen Russland nehmen zu. Mit Truppenaufmärschen, Manövern, „Raketenabwehr“ und neuen Marschflugkörpern an der russischen Westgrenze treibt die NATO die Konfrontation mit Russland auf die Spitze. Deutschland wird zum Aufmarschgebiet für Truppen und Kriegsgerät. Begründet wird dies mit einer angeblichen russischen Bedrohung. Dabei ist Russland in der schwächeren Position. Russlands Militärausgaben betragen nur etwa ein Zehntel des NATO-Militäretats.

Wir verlangen von der Bundesregierung:

  • Drohpolitik gegen Russland beenden

  • Gegenseitige Rüstungskontrolle einführen und mit der Abrüstung bei uns beginnen

  • Keine „Raketenabwehr“ in Europa

Wer soll das alles bezahlen?

Wir alle, wenn es nach unserer Regierung geht.

Bis 2024 wollen die NATO-Staaten ihre Militärausgaben auf mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts hochfahren. Für Deutschland bedeutet das eine Verdoppelung der Rüstungsausgaben auf rund 80 Milliarden Euro. Gigantische Summen, die für Bildung, Kinder, Wohnungsbau, Gesundheit und Pflege dringend gebraucht werden. Der Sozialabbau schreitet dadurch noch weiter voran.

Wir verlangen von der Bundesregierung:

  • Abschiebestopp und Bleiberecht für Geflüchtete

  • Rüstungsbetriebe auf zivile Produktion umstellen

  • Armut bekämpfen: Geld für Soziales statt für Waffen und Krieg

Die Bundesregierung erhebt den Anspruch, die „globale Weltordnung mitgestalten“ und auch „Führung übernehmen“ zu wollen. Wie meint sie das? Vor allem militärisch!

Wir meinen: Unser Land sollte in der Tat Führung und Verantwortung übernehmen, aber bei der Umverteilung von Militärausgaben zugunsten von Investitionen für soziale Sicherheit! Dann wäre es ein Vorbild für die Mitgestaltung einer gerechten globalen Weltordnung!

Wir brauchen Frieden und Völkerverständigung!

Gehen Sie deshalb mit uns Ostern auf die Straße!

Logo der Kampagne "Abrüsten statt Aufrüsten"

1.199 / 2.000  
Stand vom 12.05.2018

Die DKP Berlin unterstützt die Kampagne "Abrüsten statt Aufrüsten".

Bis zum 07. September wollen wir dafür 2.000 Unterschriften sammeln.

Unterschriftenlisten können bei den jeweiligen DKP-Gruppen oder im Büro abgegeben werden.

Unterschreibt

2018 Logo Unsere Schulen

Die DKP Berlin ist Mitglied beim Berliner Schultisch und Mitinitatorin des Volksbegehrens "Unsere Schule".

Unterschreibt

volksentkrahaus

Die DKP Berlin unterstützt den Volksentscheid für gesunde Krankenhäuser und beteiligt sich aktiv an der Sammlung von Unterschriften.
- Für mehr Personal in den Krankenhäusern durch feste Personalschlüssel
- Für eine maßgebliche Erhöhung der Investitionen des Landes Berlin in die Berliner Krankenhäuser
Mehr Infos: https://volksentscheid-gesunde-krankenhaeuser.de

Download Unterschriftenliste

 

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