23 - 10 - 2019


Am 1. September 1939 begann mit dem verbrecherischen Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen der Zweite Weltkrieg. Dieser führte weltweit zur Zerstörung ganzer Länder und zum Tod von 60 bis 80 Millionen Menschen, davon allein in der Sowjetunion mehr als 27 Millionen.
War es nach der Befreiung vom Faschismus Konsens: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg, ist davon heute wenig zu spüren: Russland wird erneut als Bedrohung stilisiert. Dabei gibt es nachweislich 15mal weniger für sein Militär aus als die NATO. Mehr noch, die NATO provoziert durch Großmanöver und Truppenstationierungen an Russlands Staatsgrenze. Die Regierungen der NATO-Staaten haben sich verpflichtet, ihre Rüstungsausgaben drastisch auf 2% der nationalen Wirtschaftsleistung zu erhöhen, was für Deutschland eine Verdoppelung auf über 80 Milliarden Euro bedeutet. Geld, das im sozialen Bereich dringend gebraucht wird.
In Bezug auf Russland ist keine Aufrüstung nötig, sondern Dialog und Zusammenarbeit, das Einhalten von Verträgen statt deren Aufkündigung, wie der des INF-Vertrags durch die USA, der die Vernichtung aller landgestützten Flugkörper mittlerer Reichweite beinhaltet (500 bis 5500 Kilometer). Es droht eine erneute Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland und Europa. Die Atomkriegsgefahr wächst.


Auch heute werden Kriege um Reichtümer und strategische Vormachtstellungen in der Welt geführt. Aktuell drohen die USA dem Iran mit einem Angriff, was die Situation im Nahen Osten weiter destabilisiert und
einen Flächenbrand zur Folge haben kann. In Syrien sterben die Menschen weiter wegen der Sanktionen, die eine medizinische Versorgung, den Wiederaufbau der zerstörten Städte verhindern und ein Leben in
Armut, Krankheit und Perspektivlosigkeit bedeuten.
Die deutsche Regierung mischt wieder mit, indem sie die Bundeswehr in Auslandseinsätze schickt, die Waffenproduktion ankurbelt, ihre Exporte genehmigt, sogar in Krisen- und Kriegsgebiete. Anstatt sich auf dem internationalen Parkett in deeskalierender und diplomatischer Weise einzubringen, duldet bzw. unterstützt sie Provokationen und den Bruch des Völkerrechts wie z.B. in Venezuela. Sie macht sich stark für eine Militärmacht der Europäischen Union statt sich für ein friedliches europäisches Haus einzusetzen.
Angesichts der historischen Verpflichtung Deutschlands nach zwei zu verantwortenden Weltkriegen fordern wir deshalb von Bundesregierung und Bundestag:
Übernehmen Sie Verantwortung, damit „von deutschem Boden nur Frieden ausgeht“, wie es im Zwei-plus-Vier-Vertrag völkerrechtlich bindend festgelegt wurde.

  • Rüsten Sie ab statt auf und investieren Sie dieMilliarden in soziale Sicherheit und einen ökologischen Umbau statt in Krieg.
  • Beenden Sie alle Einsätze der Bundeswehr im Ausland.
  • Stoppen Sie die Rüstungsexporte.
  • Verlangen Sie den Abzug der US-Atomwaffen von deutschem Boden und verweigern Sie eine erneute Stationierung von Mittelstreckenwaffen.
  • Unterschreiben Sie den Atomwaffenverbotsvertrag der UNO.
  • Verbieten Sie schon jetzt den USA die Nutzung ihrer Militärbasen auf deutschem Boden zur Führung von Kriegen.
  • Kündigen Sie die Truppenstationierungsverträge.
  • Verweigern Sie die äußere und innere Aufrüstung der EU, sowohl zu Kriegszwecken als auch zur Unterdrückung demokratischer Bewegungen.
  • Setzen Sie sich dafür ein, dass keine NATO-Truppen an den Grenzen Russlands stationiert und dort keine Manöver durchgeführt werden und beteiligen Sie sich nicht daran.
  • Setzen Sie sich für eine Entspannungspolitik mit Russland ein.
  • Beenden Sie Ihre Beteiligung an Sanktionen und achten Sie die Charta der Vereinten Nationen.

Heute ist unser Planet in hohem Maße durch Krieg und Umweltzerstörung gefährdet. An uns ist es, die Regierung zu zwingen, alles dafür zu tun, die Welt von Krieg zu befreien und die Verantwortung für ihre sozialen Aufgaben und einen konsequenten ökologischen Umbau zu übernehmen.

Darum lasst uns zusammengehen:
Umwelt-, Sozial- und Friedensbewegung!

Video vom Sommerfest

 

Logo der Kampagne "Abrüsten statt Aufrüsten"

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