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Spitzenkandidat Rainer Perschewski: Erfolg auf bescheidenem Niveau |
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Montag, 19. September 2011 um 15:29 Uhr |
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 Die DKP hat bei den gestrigen Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus zugelegt. Gegenüber ihrem letzten Antreten 2001 hat sie ihr Ergebnis in absoluten Zahlen verdreifachen, gegenüber ihren Ergebnissen bei der Bundestags- und Europawahl 2009 verdoppeln können. Stimmten 2001 noch 1382 Berlinerinnen und Berliner für die Deutsche Kommunistische Partei, waren es diesmal immerhin 3614. Mit 0,2 Prozent ist dies allerdings weiterhin ein bescheidenes Ergebnis, räumt der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Rainer Perschewski ein: »Natürlich hätten wir uns ein noch besseres Abschneiden gewünscht. Wir haben aber immer deutlich gemacht, dass es uns bei dieser Kandidatur nicht darum gehen konnte, etwa ins Abgeordnetenhaus einzuziehen. Unsere Kandidatur war eine Option, eine tatsächlich antikapitalistische, konsequente Kraft zu unterstützen. Über 3600 Menschen, die uns dafür unterstützt haben, sind ein ordentliches Ergebnis.«
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DKP verdreifacht Stimmenzahl |
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Sonntag, 18. September 2011 um 18:38 Uhr |
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 Nach einem engagierten Wahlkampf konnte die DKP bei der Wahl am Sonntag die Zahl ihrer Stimmen verdreifachen. Stimmten bei ihrer letzten Kandiatur 2001 noch 1382 Berlinerinnen und Berliner für die Deutsche Kommunistische Partei, waren es diesmal dem vorläufigen amtlichen Ergebnis zufolge immerhin 3614 Zweitstimmen. Das sind berlinweit 0,2 Prozent, im Osten Berlins kommt die DKP auf immerhin 0,4 Prozent. Auch gegenüber den Berliner Ergebnissen bei der Europawahl und der Bundestagswahl 2009 bedeutet dies in etwa eine Verdoppelung der Stimmenzahl. Zugleich heissen wir die FDP, die auf verdiente 1,8 Prozent kommt, herzlich bei den »Sonstigen« willkommen!
Nachstehend eine detaillierte Übersicht der Ergebnisse der DKP.
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Trotz Mieter-Wahlkampf: SPD will Mieterhöhungen und mehr Zwangsräumungen |
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Freitag, 16. September 2011 um 12:01 Uhr |
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 Die derzeitigen Berliner Regierungsparteien SPD und Die Linke versuchen, im Wahlkampf mit Mieterinteressen zu punkten. Dabei haben sie selbst es durch ihre Privatisierungspolitik der vergangenen zehn Jahre zu verantworten, dass die Mieten in Berlin rasant steigen. Das wurde von den Regierenden lange sogar als positiv gefeiert, weil es den steigenden Wert Berlins zeige. Nur während des Wahlkampfs sorgte man offenbar dafür, dass die Preissteigerungsspirale kurzzeitig gestoppt wurde – aber nur bis nach der Wahl.
Wie die Tageszeitung »junge Welt« heute berichtet, hat die dem Land Berlin gehörende Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) Mieterhöhungen in Innenstadtlage bis zur Abgeordnetenhauswahl am Sonntag gedeckelt, will aber offenbar danach den neuen Mietspiegel voll ausschöpfen. In einem der Zeitung vorliegenden internen Protokoll werden die Mitarbeiter des WBM-Bestandsmanagements aufgefordert, Mieterhöhungen »bis Mitte September« auf eine »maximale Steigerung von 4,99 Prozent« bzw. »maximal 15 Euro pro Monat und Mieter« zu begrenzen. Für spätere Mieterhöhungen »ab September (ab Wirksamkeit 01.12.2011)« gelte die Zielvorgabe: »Ausschöpfung MSP 2011«, wobei »MSP« für Mietspiegel steht. In diesem Zusammenhang wurde den Mitarbeitern laut Protokoll nahegelegt, »nochmals kritisch zu prüfen«, ob auch alle innerstädtischen Wohneinheiten in die preissteigernde Merkmalgruppe »bevorzugte Citylage« eingestuft worden seien.
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