20 - 09 - 2018

Für mehr Personal im Krankenhaus und gute Versorgung

Laut Gewerkschaft ver.di fehlen ca. 3000 Pflegestellen in Berliner Krankenhäusern.
Wer kennt es nicht: überlastete Pflegekräfte, überfüllte Rettungsstellen, zu wenig Zeit für die Versorgung von Patientinnen und Patienten. Der Grund: Überall wurden Stellen abgebaut, um mit geringeren Kosten möglichst viel Gewinn zu machen.
Um das Wohl und die Sicherheit von Patientinnen und Patienten zu gewährleisten, haben wir den Volksentscheid für Gesunde Krankenhäuser gestartet.

Wir wollen:

  • Mehr Personal ins Krankenhaus durch feste Personal-Patienten-Schlüssel
    Die Investitionen des Landes Berlins in unsere Krankenhäuser maßgeblich erhöhen

Quelle: https://volksentscheid-gesunde-krankenhaeuser.de

Die Deutsche Kommunistische Partei Berlin unterstützt diese Unterschriftenaktion aktiv!

Unterschreibt hier!

Bitte besucht die Homepage der Kampagne um bis zum Stichtag am 11. Juni die Listen an entsprechenden Stellen abzugeben!

  • JA zu:
    Schulen sanieren
    Schulen neu bauen
    Schulen in öffentlicher Hand
  • NEIN zu:
    Intransparenten Verträgen
    Unnötige Mehrkosten
    Schulen ins Privatrecht

Der Berliner Senat plant im Rahmen seiner sogenannten Schulbauoffensive Sanierungsvorhaben über 10 Mio. Euro und Schulneubauten von der Wohnungsbaugesellschaft Howoge durchführen zu lassen. Dazu werden diese Schulen an die Howoge übertragen und damit ins Privatrecht gestellt. Auch wenn die Howoge eine landeseigene GmbH ist, ist dies eine Privatisierung! Mit diesen möglichen Folgen:

  • intransparente Verträge, die der Geheimhaltung unterliegen
  • Kreditaufnahme zu schlechten Konditionen
  • Auslagerung von Schulden in Schattenhaushalt
  • Schulgebäude, die zu Spekulationsobjekten werden können
  • grundsätzliche Öffnung für weitere Privatisierungen


Wir fordern eine öffentliche Anhörung zum Schulbau!

Dafür haben wir eine Volksinitiative gestartet. Bis zum 30. Juni sammeln wir Unterschriften für öffentliche Anhörungen in den zuständigen Fachausschüssen des Abgeordnetenhauses. Dafür sind 20.000 Unterschriften notwendig.

Quelle: http://berliner-schultisch.de/

Die Deutsche Kommunistische Partei Berlin unterstützt diese Unterschriftenaktion aktiv!

Hier der Link zum Unterschreiben!

abrüsten statt aufrüsten

Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart.

Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe.

Auch sicherheitspolitisch bringt eine Debatte nichts, die zusätzlich Unsummen für die militärische Aufrüstung fordert. Stattdessen brauchen wir mehr Mittel für  Konfliktprävention als Hauptziel der Außen- und Entwicklungspolitik.
    
abrüsten statt aufrüsten!

Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln. Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben–Abrüsten ist das Gebot der Stunde.

Militär löst keine Probleme. Schluss damit. Eine andere Politik muss her.

Damit wollen wir anfangen: Militärische Aufrüstung stoppen, Spannungen abbauen, gegenseitiges Vertrauen aufbauen, Perspektiven für Entwicklung und soziale Sicherheit schaffen, Entspannungspolitik auch mit Russland, verhandeln und abrüsten.

Diese Einsichten werden wir überall in unserer Gesellschaft verbreiten. Damit wollen wir helfen, einen neuen Kalten Krieg abzuwenden.


Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben – Abrüsten ist das Gebot der Stunde

Quelle: https://abruesten.jetzt/

Die Deutsche Kommunistische Partei Berlin unterstützt diese Unterschriftenaktion aktiv!

Hier die Listen zum Download!

Wahlkampfabschlusskundgebung der DKP mit guten Freunden, Kandidatengespräch und Kulturprogramm

Thaelmann 542x4501

Ein kämpferischer Wahlkampf braucht einen würdigen Abschluss! Die DKP ruft daher eine Woche vor der Wahl am Samstag, den 16. September, zur Abschlusskundgebung am Thälmann-Denkmal in Prenzlauer Berg auf (Greifswalder Straße, Nähe S-Bahnhof). Ein Kulturprogramm und die Stände befreundeter Organisationen begleiten die Reden und Fragerunden mit den Berliner Kandidatinnen und Kandidaten der DKP. Kommen Sie dazu und lernen Sie die DKP persönlich kennen!

15:00: Eröffnung der Veranstaltung
15:10: Live-Musik
15:40: Kandidatenrede Klaus Meinel
15:50: Live-Musik
16:20: Redebeitrag zur Mietenpolitik der DKP
16:35: Live-Musik
16:50: Kandidatinnenrede Lena Kreymann
17:05: Live-Musik
17:35: Kandidatenrede Stefan Natke
17:50: Live-Musik von Lautaro Valdés
18:20: „Frag die Kandidaten“ – Publikumsfragerunde mit den Berliner DKP-Kandidaten

Der Genosse Joachim Geserick ist 66 Jahre, Rentner, aktiv im Bereich Wohnungspolitik und bei »Kunst als Waffe im Klassenkampf«.

Weiterlesen...

Mehr zu unseren Positionen zum Wohnungswesen findet sich auch hier: http://anstoss.dkp.berlin/2017/08/das-wohnungswesen-nicht-den-kapitalisten-ueberlassen-313

Logo der Kampagne "Abrüsten statt Aufrüsten"

 
2.192 / 2.000 (109,6%)

Stand vom 02.09.2018

Die DKP Berlin unterstützt die Kampagne "Abrüsten statt Aufrüsten".

Bis zum 07. September wollen wir dafür 2.000 Unterschriften sammeln.

Unterschriftenlisten können bei den jeweiligen DKP-Gruppen oder im Büro abgegeben werden.

Spenden für die DKP

„Dieses Land braucht eine starke kommunistische Partei – das sind wir nicht – aber wir werden daran arbeiten.“

Politische Arbeit kostet Geld. Die DKP erhält keine staatliche Unterstützung.

Helf uns mit deiner Spende unsere Arbeit gegen Krieg, für Frieden, ein solidarisches Miteinander und ein menschenwürdiges Leben noch besser zu machen. Spende jetzt für die DKP!

Überweist auf das Konto der
DKP Berlin
DE94 1005 0000 0043 4131 37
Stichwort „Spende Online“

oder via Paypal