26 - 04 - 2017

DKP-Wahlkampf in Berlin

3.467 Berlinerinnen und Berliner haben am letzten Sonntag die DKP in Berlin gewählt. Das Niveau von rund 3.500 Wählerstimmen für die DKP verglichen mit der Wahl von 2011 konnte gehalten werden, auch wenn es ungenügend bleibt.

DKP bei der Demonstration gegen CETA und TTIP am 17. September in Berlin

Nach Auszählung aller Zweitstimmen für das Berliner Abgeordnetenhaus liegt die DKP bei 3.467 Stimmen (0,2%). Wir danken allen Berlinerinnen und Berlinern, die uns diesmal gewählt haben, für ihre Unterstützung! Unsere Losung bleibt: Nicht mitspielen, sondern aufmischen!

DKP-Spitzenkandidat Dietmar Koschmieder im WahlkampfIn der Hauptstadt des reichsten Landes Europas, in der die soziale Spaltung der Gesellschaft besonders deutlich ist, finden am kommenden Sonntag, 18. September, Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksvertretungen (BVV) statt. Die DKP Berlin tritt zu diesen Wahlen mit einer eigenen Landesliste, einer BVV-Liste sowie einem Direktkandidaten im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg an.

Die Umstände, unter denen diese Wahl stattfindet, sind durch soziale und räumliche Polarisierung gekennzeichnet. Dazu kommen zehntausende von Schutz suchenden Geflüchteten, die von den bürgerlichen Parteien im Wahlkampf als politische Manövriermasse benutzt werden.

160914 NO AFD Flugblatt A4 1Viele Menschen merken, dass sie in ihrer gesellschaftlichen Lage durch Mietenexplosion, prekäre Beschäftigung, Arbeitslosigkeit oder Dauerkrise mit niedrigen Zinsen immer stärker bedroht werden. Sie merken, dass die herrschende Politik mehr Probleme verursacht, als sie zu lösen bereit wäre. Den Demagogen und Hetzern kommt da die sogenannte Flüchtlingskrise wie gerufen. Sie wollen die öffentliche Diskussion und die Wut vieler Menschen auf unschuldige Sündenböcke lenken und von den wahren Ursachen ablenken. Das genau ist die Politik der AfD.

Mittlerweile hat die Partei den Sprung in mehrere Landesparlamente geschafft, der Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus darf als sicher gelten. Es ist ihr gelungen, sich als vermeintliche Interessenvertreterin der kleinen Leute zu präsentieren. Ihr größtes Wählerpotential findet sie unter Arbeitern und Erwerbslosen. Sie hat die berechtigten Existenzängste und Sorgen dieser Menschen in eine Angst vor Flüchtlingen umgedeutet und damit nur aufgegriffen, was bürgerliche Parteien und Massenmedien jahrelang betrieben haben.

DKP Friedrichshain-KreuzbergDer Wahlkampf der Berliner DKP läuft. Die Zulassungsunterschriften für unsere Kandidaturen wurden gesammelt, täglich kommen im Stadtbild neue DKP-Plakate dazu. Die Präsenz in stadtpolitischen Konfliktfeldern spiegelt sich wieder in unserer Kandidatenliste für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Auf Platz 1 kandidiert Ali Gülbol. Der parteilose Genosse wurde 2013 Opfer einer spektakulären Zwangsräumung, die über 1 000 Blockierer auf die Straße brachte. Ein horrend teurer Großeinsatz der Polizei war nötig, um Alis Familie aus der Wohnung zu schmeißen.

Ali wurde zum Symbol für das Mietenunrecht. Seit den Blockaden datiert Alis gute Zusammenarbeit mit der DKP. Ergänzt wird unser Spitzentrio durch die Genossen Klaus Meinel, den jährlichen Anmelder der LL-Demo, und Peter Neuhaus, der in zahlreichen Kiezaktivitäten gegen Nazis, Zwangsräumungen und rund um den 1. Mai einen hervorragenden Ruf unter unseren Bündnispartnern hat.

Höchste Mieten und niedrigste Einkommen treffen aufeinander

Die Brutalisierung der Klassenauseinandersetzungen ist in unserem Kiez besonders sichtbar – nicht nur, weil höchste Mieten und niedrigste Einkommen aufeinandertreffen. Die Zunahme staatlicher Repression ist für viele Bewohner täglich Brot. Zu „Gefahrengebieten“ ernannte Kieze werden durch Polizeipräsenz in den Straßen und mit Hubschraubern darüber belagert.

Termine

Bundestagswahl 2017

BT2017 Liste kl
- Unterschriftenliste
- Unsere KandidatInnen

Ausgedruckte und unterschriebene Formulare können bei der lokalen Parteigruppe, in unserem Büro im Neuen Deutschland oder postalisch abgegeben werden.

per Überweisung spenden


via Paypal

UZ - Unsere Zeit