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8. Mai 2021 - Kundgebung der DKP Friedrichshain-Kreuzberg Samstag, 8. Mai, 17 - 19 Uhr, Oranienplatz, Kreuzberg Dank euch ihr Sowjetsoldaten heißt heute: Frieden mit Russland - NATO-Aggression stoppen! Die DKP Gruppen Friedrichshain Kreuzberg und Wedding und die SDAJ laden zum Befreiungsfest auf dem Oranien-Platz in Kreuzberg. Die Kundgebung wird unterstützt von der TKP. Kurze Ansprachen, Interviews und Live-Musik von QuerBeet (Klezmer und mehr) und Mert Morali an der Querflöte Bei der Kundgebung tragen wir Mund-Nasen-Schutz und achten auf Abstände! |
Rote Armee war entscheidend bei der Zerschlagung des Nazi-Faschismus
Der grundlegende Umschwung im Verlauf des zweiten Weltkrieges zugunsten der antifaschistischen Koalition wurde von der Roten Armee zu einer Zeit erzielt, als die Regierungen der USA und Großbritanniens ihre Strategie der sogenannten indirekten Handlungen praktizierten, die Errichtung der zweiten Front in Europa bewusst verzögerten und damit ihre Verpflichtungen als Alliierte verletzten.
Die Busse aus Berlin fahren am 24.4. um 9:00 Uhr am Franz-Mehring-Platz ab. Fahrtkosten: 16,00 €
US-ATOMWAFFEN AUS DEUTSCHLAND ABZIEHEN UND VERSCHROTTEN!
NEW-START-VERTRAG RETTEN!
Am 6. und 9. August vor 75 Jahren wurden die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki durch den Abwurf je einer US-Atombombe zerstört.
Die nukleare Vernichtung dieser Städte und die damit verbundenen Folgen bleiben bis auf den heutigen Tag ein unvorstellbar furchtbares, brutales Verbrechen, dessen Wiederholung als Möglichkeit wie ein Damokles-Schwert seitdem über der Menschheit schwebt.
Die USA und die Sowjetunion/Russland erarbeiteten im Laufe der Jahrzehnte mehrere Verträge, die die Begrenzung der Anzahl und die gegenseitige Kontrolle ihrer Atomwaffen ermöglichten. Von diesen Verträgen hat nur noch einer Gültigkeit, der New-START-Vertrag zur Begrenzung strategischer Atomwaffen. Aber auch dieser droht im Februar 2021 auszulaufen, weil die USA kein Interesse an einer Verlängerung zeigen. Die Gefahr eines unkontrollierten Wettrüstens auf dem Gebiet der Atomwaffen wird dadurch sehr wahrscheinlich.
Die Friedensbewegung fordert schon seit langem, dass die in Büchel in der Eifel gelagerten US-Atomwaffen endlich abgezogen und in den USA verschrottet werden. 2009/2010 wurde die Unterstützung dieser Forderung sogar im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP vereinbart und im Bundestag mit großer Mehrheit unterstützt.
Heute will die Bundesregierung davon nichts mehr wissen. Im Gegenteil. Sie begrüßt die Pläne der USA, neue Atombomben in Deutschland zu stationieren, die punktgenau und tief in die Erde eindringen und als Angriffswaffe gegen Russland dienen können. Und sie findet es richtig, dass diese Atombomben im Ernstfall von der Bundeswehr mit deutschen Maschinen ins Ziel geflogen werden. Zu diesem Zweck betreibt die Bundesverteidigungsministerin vehement die Anschaffung neuer Atombomber. Ein Atomkrieg würde somit auch in Deutschland ausgetragen.
Dies ist ein Bündnisaufruf der Berliner Firiedenskoordination FRIKOberlin.de
NEW-START-Vertrag retten!
Dies ist ein Bündnisaufruf der Berliner Friedenskoordination www.frikoberlin.de
Keine Atombomber für die Bundeswehr!
Der letzte von mehreren Verträgen zur Abrüstung und Begrenzung von Atomwaffen - der New-START-Vertrag zwischen den USA und Russland - ist in Gefahr!
Er läuft im Februar 2021 aus, wenn es nicht gelingt, ihn zu verlängern. Ein unkontrolliertes atomares Wettrüsten noch nicht absehbaren Ausmaßes würde beginnen.
Dies muss verhindert werden!
Am 22. Juni 2020 treffen sich in Wien ranghohe Vertreter Russlands und der USA, um über Atomwaffen zu verhandeln. Inwiefern der New-START-Vertrag und seine Fortschreibung Thema sein werden, ist nicht sicher. Je später allerdings dazu die Verhandlungen beginnen, desto größer ist die Gefahr, dass der Vertrag ersatzlos endet.
Jetzt muss mit dem Ziel der Einigung verhandelt werden!
In Deutschland - bei Büchel in der Eifel - lagern immer noch US-Atomwaffen.
Es ist höchste Zeit, dass diese Atombomben abgezogen und in den USA verschrottet werden!
Stattdessen aber planen die USA neue Atombomben in Deutschland zu stationieren, die punktgenau und tief in die Erde eindringen und als Angriffswaffe gegen Russland dienen können. Im Ernstfall würden diese Atombomben von der Bundeswehr mit deutschen Maschinen ins Ziel geflogen. Die Bundesverteidigungsministerin betreibt dafür vehement die Anschaffung neuer Atombomber, um „die nukleare Teilhabe“ zu erhalten.
Der Atomkrieg würde auch in Deutschland ausgetragen. Das ist keine Friedenspolitik, sondern eine gefährliche Aufrüstung.
Kundgebung am Montag, den 22.6.2020 am Brandenburger Tor/Platz des 18. März, in der Zeit von 17:30 - 19:00 Uhr
Die Deutsche Kommunistische Partei Berlin ist Bündnispartner in der Berliner Friedenskoordination und veröffentlicht hier den Aufruf der Friko-Berlin zum Thema NATO-Großmanöver!
Für April und Mai 2020 plant die US-Army, unter Beteiligung von 16 NATO-Staaten sowie Finnland und Georgien, mit mindestens 37.000 Soldatinnen und Soldaten eines der größten Manöver von Landstreitkräften in Europa seit Ende des Kalten Krieges. Dafür werden 20.000 US-GIs mit entsprechendem schweren Kriegsgerät über den Atlantik und anschließend quer durch Europa möglichst nah an die russische Grenze transportiert. Ziel des Manövers ist, neben der Zurschaustellung militärischer Überlegenheit, die blitzschnelle Verlegung kampfstarker Großverbände aus den USA an die NATO-Ostflanke zu üben. Und das, obwohl es keine Anzeichen dafür gibt, dass Russland einen Angriff plant. Im Gegenteil: die NATO hat mehr als dreimal so viele Soldatinnen und Soldaten und gibt 15mal mehr für sein Militär aus als Russland, das seine Rüstungsausgaben sogar noch senkt. Deutschland wird zur Drehscheibe der Truppenverlegungen dieses Kriegsmanövers und stellt das zweitgrößte Truppenkontingent.
Fast alle Bundesländer sind direkt betroffen. Während der Transporte sind schwere Einschränkungen des Straßen- und Schienenverkehrs zu erwarten. Der Transport durch Deutschland soll Mitte
April abgeschlossen sein. Die Kriegsübungen finden in mehreren Ländern statt, auch in Bayern. In den baltischen Ländern, Polen und Georgien enden sie Ende Mai.
Die an der russischen Grenze stattfindenden Manöver bergen die Gefahr einer direkten Konfrontation zwischen militärischen Verbänden von NATO und Russland in sich. Auch der Zeitpunkt scheint nicht zufällig gewählt: Im Mai wird der 75. Jahrestag der Befreiung Europas vom deutschen Faschismus
gefeiert. 60 Millionen Menschen fielen diesem zum Opfer, davon allein in der Sowjetunion 27 Millionen. Mit „Defender 2020“ senden die ehemaligen Verbündeten der Sowjetunion, die USA, Großbritannien und Frankreich, ein schamloses Signal an Russland und marschiert deutsches Militär wieder an die russische Grenze.
Statt dieser Provokation sind Entspannungspolitik und kooperative Beziehungen mit Russland das Gebot der Stunde. So wie es 1990 in der Charta von Paris von allen europäischen Staaten einschließlich Sowjetunion, den USA und Kanada gemeinsam formuliert wurde: „Das Zeitalter der Konfrontation und der Teilung Europas ist zu Ende gegangen. Wir erklären, dass sich unsere Beziehungen künftig auf Achtung und Zusammenarbeit gründen werden.“
Im „2 plus 4“-Vertrag von 1990, der Grundlage der deutschen Einheit, wurde vereinbart: von deutschem Boden soll nur Frieden ausgehen. Dies ist auch der Kerngedanke des Grundgesetzes, dies muss die Grundlage deutscher und europäischer Politik sein. Für diese Ziele treten wir ein und sagen entschieden: NEIN zum NATO-Kriegsmanöver „Defender 2020“!
Wir fordern von der Bundesregierung:
• Entspannungspolitik und politische Konfliktlösungen statt militärischer Konfrontation
• Kooperation mit Russland in einem gemeinsamen Haus Europa
• Konsequente Abrüstung und Umverteilung der freiwerdenden Mittel
Bitte verfolgt aufgrund der "Corona-Krise" die aktuellen Veranstaltungshinweise.
Download des Aufrufes als PDF
Hier Download des Flugblatt/PDF DKP-Friedensinfo_01_2020.pdf
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Der Angriff der Türkei auf das Territorium Syriens zeigt mehrere Dinge: Erstens ging es den USA, Führungsland der NATO, mit denen dieser Angriff abgesprochen ist, nie um den Kampf gegen den Islamischen Staat oder für die Kurden – es ging immer um die Zerstörung der territorialen Integrität Syriens. Zweitens geht es dem NATO-Land Türkei nicht um seine Sicherheit, sondern um einen Angriff gegen Syrien und die dort lebenden Kurden. Drittens: Die Herrschenden in der Türkei, die USA, die NATO spielen mit dem Feuer und brechen das Völkerrecht. Wir fordern die Bundesregierung auf, dies unmissverständlich zu verurteilen und sofort alle deutschen Truppen aus der Region inklusive der Türkei zurückzuziehen.“
Essen, 9. Oktober 2019
Angesichts der gefährlichen Eskalation gegen den Iran, rufen wir die Genossinnen und Genossen der DKP Berlin, Freundinnen und Freunde zur Teilnahme an der Friedenskundgebung am 27.6.2019 um 17 Uhr am Brandenburger Tor auf.
Wie 2003 im Vorfeld des Irakkrieges scheinen die USA mit äußerst fragwürdigen Beschuldigungen einen Krieg gegen den Iran vorzubereiten. Es ist die Zeit neuer Kriegslügen.
Mit der Kündigung verschiedener Abrüstungsabkommen, aktuell mit der Aufkündigung des INF-Vertrages und dem Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran, setzt der US-Imperialismus seine gefährliche Politik fort, weltweit seine Hegemonie durchzusetzen. Kritik an dieser Politik ist von der Bundesregierung nicht zu vernehmen. Von ernsthaften Maßnahmen, die US-Kriegstreiber wirkungsvoll auszubremsen, kann keine Rede sein.
Wir fordern: Hände weg vom Iran! Nein zu Kriegsdrohungen und Sanktionen!
Erklärung des DKP Parteivorstands zum Iran-Konflikt
Die Welt braucht Frieden statt Kriegsbündnisse
Ostermarsch 2019 in Berlin!
Aufruf zum Ostermarsch 2019 des Bündnisses Friedenskoordination Berlin - frikoberlin.de
Vor 70 Jahren, im April 1949, nur vier Jahre nach Ende des 2. Weltkriegs, wurde die NATO gegründet. Dieser militärische Zusammenschluss unter der Vorherrschaft der USA war die treibende Kraft im Kalten Krieg. Die Sowjetunion machte mehrere vergebliche Vorschläge für die Schaffung eines kollektiven Sicherheitssystems in Europa. Als im Mai 1955 die Bundesrepublik in die NATO aufgenommen wurde, antwortete die Sowjetunion mit der Gründung des Warschauer Vertrages. Er wurde 1991 aufgelöst. Die NATO blieb.
Vor 20 Jahren, im März 1999, begann die NATO ihren völkerrechtswidrigen Angriff gegen Jugoslawien. Der deutsche Außenminister erklärte, die Bombardierung Belgrads geschehe „wegen Auschwitz“. Es war eine Verhöhnung der Opfer des deutschen Faschismus und ein Türöffner für deutsche Kriegseinsätze. Der Krieg war ein Meilenstein für die NATO. Sie offenbarte sich nun als ein weltweit operierendes Angriffsbündnis.
Seit 2001 haben die USA und ihre NATO-Verbündeten mit ihrem „Krieg gegen den Terror“ den Terror in die Welt getragen, massenweise Tod und Zerstörung gebracht und enorme Flüchtlingsströme ausgelöst. Heute steht die Welt vor den Scherben dieser völkerrechtswidrigen Politik, Regierungen anderer Länder zu stürzen, von Afghanistan, Irak, Libyen bis Syrien. Wirtschaftssanktionen – ebenfalls eine Form der Kriegsführung – vergrößern die Not der betroffenen Bevölkerung und erschweren den Wiederaufbau, wie jenen gegen Syrien.
Die Bundesrepublik bedient sich der NATO und der EU-Militarisierung, um ihre Einflusszonen zu erweitern und sich ihren „Platz an der Sonne“ bei der Aufteilung der Welt zu sichern. Inzwischen beteiligt sich die Bundeswehr an 14 Auslandseinsätzen. Deutschland ist der drittgrößte Waffenexporteur. Deutsche Waffen tragen in hohem Maße bei zu Krieg, Leid und Elend weltweit.
Aufruf zum Protest gegen den versuchten Staatsstreich in Venezuela
In Venezuela hat sich am 23. Januar der Parlamentsabgeordnete Juan Guaidó selbst zum »Übergangspräsidenten« des südamerikanischen Landes erklärt. Sofort wurde er von US-Präsident Donald Trump und mehreren südamerikanischen Regierungen als Staatschef anerkannt. Auch die deutsche Bundesregierung und die EU haben angekündigt, ihn als Präsidenten anerkennen zu wollen.
Wir stellen fest: Die zur Rechtfertigung des Staatsstreichs und zur Anerkennung des selbsternannten »Präsidenten« Guaidó durch die imperialistischen Staaten vorgebrachten Argumente sind haltlos. Die Wahl am 20. Mai 2018, bei der Maduro als Präsidenten Venezuelas wiedergewählt worden ist, entsprach den selben rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen wie die Parlamentswahl vom Dezember 2015, die von den Oppositionsparteien gewonnen wurde und der auch Guaidó sein Mandat verdankt.
Wir stellen weiter fest: Kritik an der Wirtschaftspolitik der venezolanischen Regierung kann kein Grund für eine ausländische Intervention sein! Zudem wird die Krise in Venezuela durch die Strafmaßnahmen der USA und der EU gegen das südamerikanischen Land weiter verschärft. Die USA und die EU machen es der venezolanischen Regierung fast unmöglich, Medikamente, Lebensmittel und Waren des täglichen Bedarfs einzuführen – deren Fehlen dann ausschließlich Maduro und seinem Kabinett angelastet wird.
Die Kampagne gegen die Regierung Venezuelas erinnert an den Putsch in Chile 1973. Auch damals wurde maßgeblich von den USA eine wirtschaftliche Krise provoziert, die das Militär dann als Vorwand für den Sturz und die Ermordung des gewählten sozialistischen Präsidenten Salvador Allende nahm.
Wir verurteilen den von den imperialistischen Mächten organisierten Staatsstreich gegen den gewählten Präsidenten der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro!
Wir verurteilen die Einmischung der USA, der EU, der Bundesregierung und anderer Staaten in die inneren Angelegenheiten Venezuelas und fordern die sofortige Wiederherstellung normaler diplomatischer Beziehungen mit der rechtmäßigen Regierung dieses südamerikanischen Landes!
Kommt zur Protestkundgebung
am Mittwoch, dem 30. Januar 2019
um 17:00 Uhr
am Pariser Platz / Brandenburger Tor
Folgende Organisationen rufen auf:
DKP Berlin
FG BRD-Kuba Regionalgruppe Berlin
FBK Freundschaftsgesellschaft Berlin-Kuba e.V.
Karen e.V.
Alexander-von-Humboldt-Gesellschaft
Netzwerk Cuba
DieLinke Tempelhof-Schöneberg
Coordinador Alemania PCChile
Chile- Freundschaftsgesellschaft Salvador Allende e. V.
Red de Solidaridad Patria Grande Berlin, Alemania
Während einer außerordentlichen Pressekonferenz am Freitag, 25. Januar, bekräftigte Oscar Figuera, Generalsekretär der Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV), dass sich ein Staatsstreich vollzieht, der vom nordamerikanischen Imperialismus, den Lakaienregierungen Lateinamerikas und der dienerischen venezolanischen Rechten betrieben wird, die Nicolás Maduro Moros die Eigenschaft als verfassungsmäßiger Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela absprechen und eine Marionettenregierung in unserem Land installieren sowie Bedingungen für politische Gewalt schaffen wollen, die den Weg zu einem Bürgerkrieg öffnen soll, mit dem die internationale Reaktion eine direkte Intervention rechtfertigen würde.
Angesichts dieser Realität ist die PCV übereingekommen:
Mitglieder der DKP haben mehr als 32.000 Unterschriften unter den Appell der Friedensbewegung „Abrüsten statt Aufrüsten“ gesammelt. Bis zum UZ-Pressefest am vergangenen Wochenende in Dortmund sollten es 30.000 Unterschriften sein, die die KommunistInnen in die Bewegung einbringen. Auf der zentralen Veranstaltung des Friedensfestes am Samstagabend, dem Antikriegsmeeting, verkündete Patrik Köbele, Vorsitzende der DKP, nicht ohne Stolz die Zahl von knapp 28.000 Unterschriften. Weitere Unterschriften wurden auf dem Fest gesammelt und abgegeben. Gleichzeitig stapelte sich die Post in der Zentrale der DKP in Essen. Nach dem Abbau des UZ-Festes wurde nachgezählt: 32.254 Unterschriften sind der aktuelle Stand. Damit nimmt die Friedensbewegung Kurs auf die 100.000er Marke.
Schon jetzt ist klar: Wir machen weiter. Der Appell „Abrüsten statt Aufrüsten“ ist geeignet, mehr Menschen über die Kriegsursachen und -verursacher aufzuklären; mehr Menschen für Frieden und gegen die massive Kriegshetze des Westens in Bewegung zu bringen. Eine starke Friedensbewegung ist auch angesichts der erneuten Kriegsvorbereitung gegen Syrien nötiger denn je. Deshalb sammelt mit uns Unterschriften unter den Appell „Abrüsten statt Aufrüsten“ und werdet aktiv!
Quelle: http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2018/09/abruesten-statt-aufruesten-plan-uebererfuellt/
(Beitrag zuerst veröffentlicht auf news.dkp.de)
Pressemitteilung der Deutschen Kommunistischen Partei vom 20. Juli 2018
Kommunisten und Friedensfreunde blockierten den Fliegerhorst Büchel in den frühen Morgenstunden
Über 50 Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), unterstützt durch Friedensfreunde aus dem In- und Ausland, haben am heutigen Freitagmorgen den Fliegerhorst Büchel in der Eifel ab 5.45 Uhr an drei Eingängen blockiert. Diese Aktion des zivilen Ungehorsams richtete sich gegen die Stationierung von 20 US-Atomwaffen im Rahmen der NATO-Nuklearstrategie, die sich zusammen mit dem militärischen Aufmarsch der NATO in Osteuropa klar gegen Russland richtet. Diese Atomwaffen, die in den nächsten Jahren nach dem Willen der US-Regierung gegen neue Atomwaffen ausgetauscht werden sollen, sind Teil einer wachsenden Kriegsgefahr, die die gesamte Menschheit bedroht.
Die DKP vertritt den Standpunkt, dass diese und andere Aktionen des zivilen Ungehorsams gegen den Atomwaffenstandort Büchel im Einklang mit dem Grundgesetz, Artikel 20, Absatz 4, stehen, in dem das Recht auf Widerstand festgehalten wird gegen jeden, der die Verfassungsordnung beseitigt. Es ist hingegen die deutsche Bundesregierung, die gegen Artikel 26, Absatz 1 des Grundgesetzes verstößt, in dem Handlungen, die mit der Absicht vorgenommen werden, einen Angriffskrieg vorzubereiten, als verfassungswidrig eingestuft und unter Strafe zu stellen sind. Die deutsche Bundesregierung verstößt in diesem Sinne gegen das Grundgesetz, weil sie die Stationierung von US-Atomwaffen auf dem Gebiet der BRD erlaubt und mitfinanziert. Die deutsche Bundesregierung macht sich nicht zuletzt des Verfassungsbruchs schuldig, weil Bundeswehrpiloten im Rahmen der nuklearen Teilhabe die US-Atombomben im Ernstfall abwerfen würden und dafür trainieren. Diesen Aggressionskurs treibt die Bundesregierung zusätzlich aktiv voran mit ihrer Weigerung, den Atomwaffenverbotsantrag in der UNO zu unterzeichnen.
Die Kommunisten stimmten gegen das Grundgesetz bei seiner Verabschiedung. Aber gleichzeitig sagte der KPD-Vorsitzende Max Reimann in der Debatte: „Wir unterschreiben nicht. Es wird jedoch der Tag kommen, da wir Kommunisten dieses Grundgesetz gegen die verteidigen werden, die es angenommen haben!“ Dieser Tag ist gekommen und wir rufen alle Friedenskräfte und Demokraten auf, sich mit uns zusammenzuschließen, um diese NATO-Aggression zu stoppen. Wir fordern deshalb:
Nie wieder kriegstüchtig! Sven George, Stellvertretender Vorsitzender der DKP Berlin und Kandidat zur EU-Wahl, ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Ostermärschen auf.
