Alles wird teurer, - was tun?

von Stefan Natke, Vorsitzender der DKP Berlin,  Quelle: Berliner Anstoss 01/2022

Alles wird teurer, kein Tag vergeht an dem nicht eine neue “höchste Inflationsrate seit 30 Jahren“ durch die Radio- und Fernsehsender verkündet wird. Passend zur Kriegspropaganda gegen Russland wird gleichzeitig Putin dafür als Schuldiger ausgemacht. Da greift schön Eins ins Andere. Aber der Chef des Energiekonzern, Leonhard Birnbaum, hat das ausgesprochen was eigentlich offiziell nicht gesagt werden darf: “Wenn die Preise sinken sollen, muss mehr Gas nach Europa kommen. Energiewirtschaftlich sei die umstrittene Pipeline Nord Stream 2 hilfreich, wir brauchen russisches Gas“. Wenn die Nachfrage hoch ist aber die Liefermenge klein, dann steigen die Preise, so ist das nun mal im Kapitalismus. Die Energiepreise explodieren. Im August 2021 legten sie im Vergleich zum Vorjahr um 12,6 Prozent zu. Heizöl verteuerte sich im Schnitt um 57 Prozent, Kraftstoffe um 27 Prozent. Weitere Steigerungen sind angekündigt. Da werden Menschen mit geringem Einkommen dazu gezwungen zu überlegen, ob sie lieber heizen oder hungern sollen, oder wie es der rbb makaber ausdrückt „ blechen oder bibbern.“ Eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Öl und Gas, so wie es die Regierung in Belgien kurzfristig entschieden hat, lehnt die Bundesregierung jedoch ab. Bundesbauministerin Klara Geywitz, SPD: „Der Staat braucht die Einnahmen.“ sagte sie im RBB-Inforadio. „Wenn man an einer kurzen Decke zieht, dann ist immer irgend jemand anderem kalt.“ Was natürlich Käse ist wenn man weiß, dass dem Staat durch die steigenden Energiepreise rund 1,4 Milliarden Euro mehr in die Kassen gespült werden als zuvor. Die hohen Energiepreise sorgen derzeit für viel Stress, Stress den es so auch nur im Kapitalismus gibt. So werden beispielsweise viele Kunden aus Billigverträgen von Strom- oder Gasanbietern geschmissen – und landen dann bei den Grundversorgern. Im sozialistischen Teil Deutschlands, der DDR, gab es nur Grundversorger und die Heizkosten wie auch die Betriebskosten waren in der Miete, die sowieso schon gering war, mit enthalten.

Die Frage ist jetzt ob man die aktuellen Preiserhöhungen einfach so hinnimmt oder sich dagegen wehrt. Die DKP hat hierzu eine klare Position die da heißt „Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt.“ Und hat eine Kampagne zum Stopp der Energiepreise ins Leben gerufen in der es heißt:
„Energieversorgung und Mobilität sind Grundrechte. Sie müssen für alle bezahlbar sein und gehören in Öffentliche Hand und unter demokratische Kontrolle. Als Sofortmaßnahme fordert die DKP einen gesetzlichen Preisstopp für jede Form von Energie für private Haushalte und kleine Unternehmen und Soforthilfen für arme Familien!“

Unterstützen Sie die Kampagne, je mehr Menschen sie unterschreiben, desto höher wird der Druck auf die Regierung wirkungsvolle Schritte zu unternehmen.

 

https://www.energiepreisstopp-jetzt.de/

 

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