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Eindrucksvoller Jahresauftakt

Demonstration zu Ehren von Luxemburg, Liebknecht und Lenin

Bilderstrecke und Video

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Berliner Bündnis „Heizung, Brot und Frieden“

Kundgebung am 4. Adventssamstag in Lichtenberg

s. Bericht in der uz: „Watt’n dit hier?“

Solidaritätskundgebung der DKP in Schwedt: Druschba – Freundschaft

Kundgebung der DKP in SchwedtAm 29. Oktober kamen etwa 80 Teilnehmer zu einer Solidaritätskundgebung der DKP in Schwedt mit den Beschäftigten der PCK-Raffenerie und ihren Familien. Die DKP fordert den Stopp des Wirtschaftskrieges gegen Russland, Verhandlungen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine und Frieden mit Russland. Sie fordert: PCK & Schwedt müssen leben. Es sprachen Karin Hildebrandt und Stefan Natke für die DKP und Hans Bauer, Vorsitzender der GRH. Eine Rede von Liane Kilinc vom Verein Friedensbrücke wurde verlesen, da sie selber leider verhindert war. Wir dokumentieren ihre Rede:

Meine erste Rede hier in Schwedt war Anfang Juli. Damals war vieles nur eine Befürchtung, was sich inzwischen bewahrheitet hat, und heute ist unübersehbar: diese Bundesregierung führt zwei Kriege. Den ersten führt sie in der Ukraine gegen Russland. Den zweiten führt sie gegen die eigene Bevölkerung.

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Eindrücke von der Demo am 3. Oktober (+ Video)

Block der DKP bei der Demonstration am 3. Oktober 2022

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Protestieren statt frieren! Heraus zur Demo am 3. Oktober!

Protestieren statt frieren

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Energiepreisstopp jetzt! – Nein zur weiteren Konfrontation mit Russland!

Aufruf der Berliner Ortsgruppe Tempelhof-Schöneberg der Deutschen  Kommunistischen Partei

Der Ukraine-Krieg hat die Steigerung der Energiepreise, die schon in der Zeit vor Februar 2022 sich drastisch erhöht hatten, weiter angeheizt. Im April 2022 stiegen die Preise laut Statistisches Bundesamt um 87,3 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Erdgas verteuerte sich in diesem Zeitraum sogar um über 154 Prozent. Die Strompreise stiegen um fast 88 Prozent. Die ansteigenden Energiepreise verteuern auch weitere wichtige Produkte wie Lebensmittel. Ein Ende der Inflation ist nicht in Sicht. Der Krieg verstärkte die grundlegenden strukturellen Probleme, die die Preise für diese essenziellen Güter in die Höhe steigen lassen – etwa die Kontrolle der Wirtschaft durch private Monopole. So wurde der Tankrabatt fast vollständig von diesen „aufgefressen“.

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"Für eine bezahlbare Stadt" - Kiezfest im Wedding am 02. Juli 2022

Eindrücke vom Kiezfest:

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Tag der Befreiung 8. Mai - gegen Geschichtsfälschung und Kriegshetze

Am 8. Mai 2022 wurde trotz erheblich einschränkender behördlicher Vorgaben des Tags des Sieges über den deutschen Faschismus gedacht. Die Sowjetunion trug die Hauptlast in diesem opferreichen Kampf. Heute ist der Kampf gegen Faschismus, Militarisierung und Kriegsvorbereitung wichtiger denn je.

Die DKP hatte zu einer Kundgebung am sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Treptow aufgerufen, die Kundgebung war durch Auflagen, u.a. sogar ein Flaggenverbot der sowjetischen Fahne, eingeschränkt worden, die Auflagen wurden rigeros durchgesetzt. Die DKP hat gegen diese skandalösen Auflagen per Eilantrag geklagt, die Klage wurde vor dem Berliner Verwaltungsgericht und dem Oberverwaltungsgericht abgewiesen. Der juristische Kampf gegen diese Schändung der Gedenktage wird durch die DKP weitergeführt.

s.a.  UZ vom 20.05.2022 (mit Angabe des Spendenkontos für die Prozesskosten)

und Bericht im UZ-Blog vom 24.06.2022

Nachbericht:

Einige Eindrücke von der Kundgebung:

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Remember Odessa! Erinnerung an das Progrom am 2. Mai 2014 in Odessa

Rede des Vositzenden der DKP Berlin vor dem Brandenburger Tor am 2. Mai 2022

 Rede mit englischer Übersetzung

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Kriegshetze? - Es geht auch anders.

Eindrücke vom Elbetag 2022 in Torgau

 siehe auch: Youtube-Video

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Stoppen wir die Angriffe auf sowjetische Ehrenmale!

Die Erinnerung an die Befreiung durch die Rote Armee darf nicht vergessen werden! Antifaschismus lässt sich nicht entsorgen! Heraus zum 8. und 9. Mai!

Erklärung des DKP-Parteivorstandes zu den Schändungen sowjetischer Ehrenmale und antifaschistischer Gedenkstätten

Das sowjetische Ehrenmal im Treptower Park in Berlin wurde wiederholt geschändet und damit das Andenken der dort beigesetzten 7.000 sowjetischen Soldaten, die für die Befreiung Berlins von der Nazibarbarei ihr Leben gelassen haben.

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Angriff auf das Sowjetische Ehrenmal im Treptower Park

Erklärung des Sekretariats des LV der DKP-Berlin zum Angriff auf das Sowjetische Ehrenmal im Treptower Park am 07.04.2022

Wir verurteilen den Angriff auf das Sowjetische Ehrenmal im Treptower Park. Mit Hakenkreuzen, Parolen und Schmierereien wurden auf dem Gelände zur Ehrung der gefallenen sowjetischen Soldaten Statuen, Reliefbilder, Stelen sowie der Pavillon der Kolossalstatue geschändet. Ein Teil der Anlage besteht als Soldatenfriedhof, auf dem über 7000 Soldaten verschiedener Nationen gebettet sind, die für die Befreiung Berlins vom Faschismus ihr Leben ließen. Dieser Vorfall aus der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag ist nur der nächste Schritt: waren es vor einer Woche noch „Verhüllungen mit Planen", sind es heute Beleidigungen und Beschädigungen. Was kommt danach?

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Angriff auf das sowjetische Ehrenmal in Berlin Tiergarten

Erklärung der DKP-Berlin / Sekretariat des Landesvorstands

Wir sind empört über den Vorfall in der Nacht vom 29. auf den 30. März 2022, bei dem sowjetische T-34-Panzer, die zum architektonischen Ensemble der weltberühmten Gedenkstätte im Berliner Tiergarten gehören, mit Planen in den Farben der ukrainischen Nationalflagge zugedeckt wurden. Diese Provokation betrachten wir als Schändung des Denkmals zu Ehren der sowjetischen Soldaten, die im Kampf für die Befreiung Deutschlands und Europas vom Faschismus gefallen sind. Diese Art von Aktionen ist schon aus diesem Grund nicht hinnehmbar. Zudem beflügeln sie die ungehemmte Russophobie in unserem Land, die schon mehr als einmal in der deutschen Geschichte einen tragischen Ausgang gefunden hat.

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Friko-Kundgebung 18.3.2022 – Den Krieg stoppen! Verhandeln! Jetzt!

Rede von Barbara Majd Amin, DKP Berlin/Landesvorstand

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

vor wenigen Wochen standen wir hier an diesem Platz mit der Forderung: Sicherheit für Russland ist Sicherheit für unser Land.

 Wir forderten, dass die aggressive NATO-Politik gegen Russland endlich aufhört, weil sie brandgefährlich ist. Kurz zuvor hatten NATO und EU wie mit einer Stimme das Angebot Russlands vom Tisch gewischt, das Angebot von Verhandlungen über gegenseitige Verpflichtungen für eine gemeinsame Sicherheit in Europa. Immer deutlicher wurde, dass es die Politik des Westens und dessen Medien kalt lässt, dass faschistische Gruppen in Regierung, Polizei und Armee der Ukraine ungehindert agieren können. Immer deutlicher wurde, dass die NATO sich einen Dreck um das in der völkerrechtlich verbindlichen Minsker Vereinbarung Verabredete schert. Sie schickte stattdessen Waffen und Militärberater in die Ukraine und ermutigte den ukrainischen Präsidenten geradezu, eine erneute Militäroffensive gegen die Donbass-Republiken zu starten.

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Angeblich gemeinsame Demo der DKP mit der Partei "die Basis"

Erklärung der DKP Berlin zur angeblich gemeinsamen Demo mit der Partei „die Basis“
Seit ein paar Tagen kursieren im Netz Fotos einer Kundgebung in der die DKP mit der rechten Partei „die Basis“ zu sehen ist. Wir als DKP stehen als Partei für Frieden und gegen Faschismus und gehen dafür auf die Straße. Die gezeigte Veranstaltung ist eine Kundgebung der Friedenskoordination Berlin (Friko) am vergangenen Freitag den 18.03.2022, an der wir als DKP teilnahmen. Wir sehen uns als Teil der Friedensbewegung und sind auch innerhalb der FriKo aktiv, daher war und ist es für uns keine Frage, an der Kundgebung teilzunehmen. Parallel zur Kundgebung der FriKo gab es eine Demonstration von Impfgegnern am Potsdamer Platz, wir vermuten das die Mitglieder der Partei „die Basis“ auf diesem Weg auf die Kundgebung der FriKo Berlin stießen.

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Brandanschlag auf die Internationale-Lomonossow-Privatschule am 11.03.2022

Erklärung der DKP-Berlin zum Brandanschlag auf die Internationale-Lomonossow-Privatschule in Marzahn-Hellersdorf

Die DKP Berlin verurteilt aufs Schärfste den Brandanschlag auf die Internationale Lomonossow-Privatschule in Marzahn-Hellersdorf am heutigen Freitagmorgen gegen 3.20 Uhr. Dieser Angriff markiert den traurigen Höhepunkt einer Eskalation antirussischer Gewalt seit Beginn des Ukraine-Konfliktes. Die Berliner Polizei vermeldete seit Beginn der russischen Militäroperation in der Ukraine 80 Vorfälle ähnlicher Art, etwa Schmierereien, Sachbeschädigungen und Pöbeleien gegen russische Mitbürger.
An dieser gefährlichen Entwicklung tragen die westlichen Medien und Politiker eine enorme Mitschuld. Seit Wochen schüren sie eine äußerst aggressive Stimmung gegen unsere russischen Mitmenschen. Pauschal werden sie für die Handlungen der russischen Regierung verantwortlich gemacht.

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Den Krieg stoppen! Stopp der NATO-Osterweiterung und der Rüstungsmilliarden!

Redebeitrag von Stefan Natke auf der Friedensdemo im Wedding, Leopoldplatz am 05.03.22

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

wie wir alle wissen, gibt es seit dem 24.02. Kampfhandlungen russischer Militärverbände in der Ukraine. Die Medien berichten einstimmig, dass sei der Beginn des Krieges dort. Krieg gibt es in der Ukraine aber schon seit 8 Jahren, ca. 14.000 Zivilisten und Soldaten sind dabei seit 2014 umgekommen. Die Ukraine hat fast durchgehend die beiden „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk angegriffen und gleichzeitig die Verhandlungen des vom UN-Sicherheitsrat 2015 beschlossenen Minsk II-Abkommen boykottiert. Auch die Nato hatte offensichtlich kein großes Interesse an einer Umsetzung.

Das passt in eine ganze Reihe von einseitigen Aufkündigungen von Verträgen durch die USA, was die Sicherheit in Europa weiter untergraben hat. Die Stationierung von Raketensystemen in Polen und Rumänien – die auch offensiv genutzt werden können – stellen eine Bedrohung für Russland dar. Die Stationierung von Raketen in der Ostukraine nach der Einnahme der beiden Volksrepubliken hätte die Flugzeit nach Moskau auf 5 Minuten reduziert. Das Erstschalgspotential ohne mögliche Abwehr wäre damit enorm gewachsen. Das Maß voll gemacht hat dann Sylenski auf der Münchner Sicherheitskonferenz, bei der mit der atomaren Bewaffnung der Ukraine drohte.

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DKP zu Krieg und Hochrüstung

Pressemitteilung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

Erklärung des Sekretariats des Parteivorstands der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) vom 4. März 2022

Jeder Krieg ist eine Niederlage. Der Krieg in der Ukraine ist vor allem eine Niederlage der Friedenskräfte in den NATO-Ländern. Damit ist dieser Krieg auch unsere Niederlage. Es ist uns nicht gelungen den Druck zu entwickeln, der das nationalistische Regime der Ukraine gezwungen hätte den achtjährigen Krieg gegen den Donbass zu beenden, der bereits mehr als 15.000 Opfern gefordert hat. Es ist uns nicht gelungen die seit 1999 laufende Osterweiterung der NATO zu stoppen. Es ist uns nicht gelungen den Druck auf unsere Regierung zu entwickeln, dass in Europa ein System kollektiver Sicherheit etabliert wird, dass die Sicherheitsinteressen aller Länder berücksichtigt.

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Berliner Anstoß 1/2023

LL-Wochenende 2023

Berliner Anstoss 2/2022

Anstoss 2/2022

Berliner Anstoss 1/2022

 Anstoss 1/2022

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Kampange der DKP für einen sofortigen gestzlichen Energiepreisstop

Webseite der Kampange "Energiepreisstopp jetzt!".

link zur online-Petition.

UZ – Unsere Zeit

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  • „Die Wurzeln des Nazismus haben überlebt“
  • Generalstreik gegen Hitler und Krieg
  • Die Tiefschattenseite der EU-Sonnenkönigin v. d. Leyen
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  • Eskalation bis zum Atomkrieg?

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