Seit dem 7. Oktober greifen palästinensische bewaffnete Kräfte aus dem Gazastreifen Israel an. Für die israelische Armee offenbar völlig unerwartet, beschossen sie Armeestellungen und israelische Siedlungen auf besetztem Gebiet. Raketen schlugen in israelischen Städten ein. Zudem durchbrachen die Palästinenser die Blockade des Gazastreifens und zerstörten israelische Panzer. Im Grenzgebiet gab es Opfer unter der Zivilbevölkerung, es wurden Gefangene genommen und Menschen verschleppt.
In Berlin wurde des Sieges über den deutschen Faschismus vor 78 Jahren gedacht und die Befreier geehrt. Das Gedenken wurde durch Auflagen behindert.
Interview (youtube) des Landesvorsitzenden der dkp Berlin, Stefan Natke, zu den Vorgängen in Berlin.
Video-Bericht vom Tag der Begenung (Elbetag) in Torgau
uz-Bericht vom Tag der Begenung (Elbetag) in Torgau
Aufruf mit weiteren Informationen zum Elbetag in Torgau am 22. April 2023.
Der Elbetag 2024 ist für den 27.April angemeldet.
Bilderstrecke und Video
Kundgebung am 4. Adventssamstag in Lichtenberg
s. Bericht in der uz: „Watt’n dit hier?“
Am 29. Oktober kamen etwa 80 Teilnehmer zu einer Solidaritätskundgebung der DKP in Schwedt mit den Beschäftigten der PCK-Raffenerie und ihren Familien. Die DKP fordert den Stopp des Wirtschaftskrieges gegen Russland, Verhandlungen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine und Frieden mit Russland. Sie fordert: PCK & Schwedt müssen leben. Es sprachen Karin Hildebrandt und Stefan Natke für die DKP und Hans Bauer, Vorsitzender der GRH. Eine Rede von Liane Kilinc vom Verein Friedensbrücke wurde verlesen, da sie selber leider verhindert war. Wir dokumentieren ihre Rede:
Meine erste Rede hier in Schwedt war Anfang Juli. Damals war vieles nur eine Befürchtung, was sich inzwischen bewahrheitet hat, und heute ist unübersehbar: diese Bundesregierung führt zwei Kriege. Den ersten führt sie in der Ukraine gegen Russland. Den zweiten führt sie gegen die eigene Bevölkerung.
Der Ukraine-Krieg hat die Steigerung der Energiepreise, die schon in der Zeit vor Februar 2022 sich drastisch erhöht hatten, weiter angeheizt. Im April 2022 stiegen die Preise laut Statistisches Bundesamt um 87,3 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Erdgas verteuerte sich in diesem Zeitraum sogar um über 154 Prozent. Die Strompreise stiegen um fast 88 Prozent. Die ansteigenden Energiepreise verteuern auch weitere wichtige Produkte wie Lebensmittel. Ein Ende der Inflation ist nicht in Sicht. Der Krieg verstärkte die grundlegenden strukturellen Probleme, die die Preise für diese essenziellen Güter in die Höhe steigen lassen – etwa die Kontrolle der Wirtschaft durch private Monopole. So wurde der Tankrabatt fast vollständig von diesen „aufgefressen“.
Am 8. Mai 2022 wurde trotz erheblich einschränkender behördlicher Vorgaben des Tags des Sieges über den deutschen Faschismus gedacht. Die Sowjetunion trug die Hauptlast in diesem opferreichen Kampf. Heute ist der Kampf gegen Faschismus, Militarisierung und Kriegsvorbereitung wichtiger denn je.
Die DKP hatte zu einer Kundgebung am sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Treptow aufgerufen, die Kundgebung war durch Auflagen, u.a. sogar ein Flaggenverbot der sowjetischen Fahne, eingeschränkt worden, die Auflagen wurden rigeros durchgesetzt. Die DKP hat gegen diese skandalösen Auflagen per Eilantrag geklagt, die Klage wurde vor dem Berliner Verwaltungsgericht und dem Oberverwaltungsgericht abgewiesen. Der juristische Kampf gegen diese Schändung der Gedenktage wird durch die DKP weitergeführt.
s.a. UZ vom 20.05.2022 (mit Angabe des Spendenkontos für die Prozesskosten)
und Bericht im UZ-Blog vom 24.06.2022
Nachbericht:
Einige Eindrücke von der Kundgebung:
Rede des Vositzenden der DKP Berlin vor dem Brandenburger Tor am 2. Mai 2022
Rede mit englischer Übersetzung
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