Erfolgreicher, roter Bücherflohmarkt der DKP-Berlin

Nach langer coronabedingter Auszeit im öffentlichen Raum veranstaltete die DKP-Berlin am 16. August einen erfolgreichen Roten-Bücherflohmarkt. Da das UZ-Pressefest 2020 abgesagt werden musste und es auch diesmal kein Sommerfest der Berliner Kommunisten gab, fungierte der Rote-Bücherflohmarkt ein wenig als Ersatz-Event. Es war die größte öffentliche Veranstaltung der DKP im Berliner Raum in diesem Jahr. Die Beteiligung war enorm gut und sowohl den Genossinnen und Genossen als auch den Besuchern war anzumerken, daß sie es nach langer Durststrecke wieder einmal richtig genießen konnten bei wunderbarem Wetter in netter Atmosphäre in linker Literatur stöbern zu können, dabei Freunde zu treffen und gemütlich im Schatten ein kühles Bier oder einen Mojito zu trinken. Es gab viele positive Reaktionen zu dieser rund um gelungenen Veranstaltung und es wurde bereits um eine Wiederholung gebeten.

Ein Dank an dieser Stelle an alle Helferinnen und Helfer die mit ihrem Einsatz dieses Ereignis ermöglicht haben !

Forderungen der DKP zur Coronakrise

Solidarisch und entschlossen handeln!

Gegen das Abwälzen der Krisenlasten auf die arbeitende Bevölkerung!

Für ein menschenwürdiges Gesundheitssystem!

Gegen den Grundrechteabbau im Schatten der Krise!

Für Internationale Solidarität und Zusammenarbeit! Weg mit den Sanktionen!

Für den Sozialismus!

Forderungen Corona zum Download (PDF, 449KB)

Die Situation ist ernst. Das Virus Sars-CoV-2 ist gefährlich. Diese Gefahr verschärft sich, da es auf den katastrophalen Zustand eines auf Gewinn orientierten Gesundheitssystems trifft. Durch eine Risikoanalyse unter Federführung des Robert-Koch-Instituts weiß die Bundesregierung seit 2012, dass eine solche Pandemie wahrscheinlich ist, und was in dem Fall nötig und zu tun ist. Dennoch wurde das Gesundheitssystem seit 2012 weiter privatisiert und ausgeschlachtet. Dennoch gibt es für Ärztinnen und Ärzte, Pflegekräfte und Krankenhauspersonal bis heute nicht genug Schutzkleidung und Testmöglichkeiten, geschweige denn für Alten- und Pflegeheime und für die Bevölkerung insgesamt. Merkels und Spahns “Wir schaffen das!” ist eine Farce.

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Zynische Botschaft des US-Imperialismus – Atombombenabwurf vor 75 Jahren

Vor 75 Jahren zerstörte die US-Luftwaffe die Städte Hiroshima und Nagasaki mit Atombomben. Aus diesem Anlass beteiligte sich die DKP Berlin am 3.8.2020 an der Friedens-Infotour der FRIKO Berlin mit einer Kundgebung am U-Bahnhof Südstern. „Es ist gut, dass 12.000 US-Soldaten aus Deutschland abziehen sollen. Aber wir sagen: Nehmt eure Atombomben gleich mit und verschrottet sie“, so der Vorsitzende der DKP-Berlin, Stefan Natke. Militärisch war der Atomwaffeneinsatz sinnlos. „Ihr Einsatz war das imperiale Feuerzeichen an der Wand. Es war die zynische Botschaft des US-Imperialismus für seine kommenden Kriege, gerichtet gegen die Staaten des Sozialismus und gegen die Emanzipation der Völker Asiens, Afrikas und Lateinamerikas, aber natürlich auch eine deutliche Ansage an eventuelle zukünftige Herausforderer aus dem Wolfsrudel“, fasste Klaus Wagener aus Anlass des 70. Jahrestags dieser Kriegsverbrechen zusammen (Heft 3_2015 der Marxistischen Blätter). Eine Mahnung, die wir nicht vergessen!

KEINE ATOMBOMBER FÜR DIE BUNDESWEHR

US-ATOMWAFFEN AUS DEUTSCHLAND ABZIEHEN UND VERSCHROTTEN!
NEW-START-VERTRAG RETTEN!

Am 6. und 9. August vor 75 Jahren wurden die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki durch den Abwurf je einer US-Atombombe zerstört.

Die nukleare Vernichtung dieser Städte und die damit verbundenen Folgen bleiben bis auf den heutigen Tag ein unvorstellbar furchtbares, brutales Verbrechen, dessen Wiederholung als Möglichkeit wie ein Damokles-Schwert seitdem über der Menschheit schwebt.
Die USA und die Sowjetunion/Russland erarbeiteten im Laufe der Jahrzehnte mehrere Verträge, die die Begrenzung der Anzahl und die gegenseitige Kontrolle ihrer Atomwaffen ermöglichten. Von diesen Verträgen hat nur noch einer Gültigkeit, der New-START-Vertrag zur Begrenzung strategischer Atomwaffen. Aber auch dieser droht im Februar 2021 auszulaufen, weil die USA kein Interesse an einer Verlängerung zeigen. Die Gefahr eines unkontrollierten Wettrüstens auf dem Gebiet der Atomwaffen wird dadurch sehr wahrscheinlich.

Die Friedensbewegung fordert schon seit langem, dass die in Büchel in der Eifel gelagerten US-Atomwaffen endlich abgezogen und in den USA verschrottet werden. 2009/2010 wurde die Unterstützung dieser Forderung sogar im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP vereinbart und im Bundestag mit großer Mehrheit unterstützt.
Heute will die Bundesregierung davon nichts mehr wissen. Im Gegenteil. Sie begrüßt die Pläne der USA, neue Atombomben in Deutschland zu stationieren, die punktgenau und tief in die Erde eindringen und als Angriffswaffe gegen Russland dienen können. Und sie findet es richtig, dass diese Atombomben im Ernstfall von der Bundeswehr mit deutschen Maschinen ins Ziel geflogen werden. Zu diesem Zweck betreibt die Bundesverteidigungsministerin vehement die Anschaffung neuer Atombomber. Ein Atomkrieg würde somit auch in Deutschland ausgetragen.

Dies ist ein Bündnisaufruf der Berliner Firiedenskoordination FRIKOberlin.de

Neuer Berliner Anstoß 3/2020 | Zeitung der DKP-Berlin

DKP Berlin Podcast | Quasi-Privatisierung von 39 Berliner Schulen

Im ersten Podcast der DKP-Gruppe Berlin Tempelhof-Schöneberg spricht Julia Heinz mit dem Gewerkschaftsmitglied und Lehrer Uli Scholz über die Vertragslücken der Berliner Schulbauoffensive, die zu einer Quasi-Privatisierung von 39 Berliner Schulen führen könnte.

60 Texte gegen 60 Jahre US-Blockade gegen Kuba am 27. Juni 2020

Schon 1960 verhängte US-Präsident Dwight D. Eisenhower die bis heute andauernde Blockade gegen Kuba. Jahr für Jahr wurde sie ausgeweitet. 1962 erklärte Kennedy sie zum US-Gesetz. 1992 fand mit dem Torricelli-Act eine drastische Verschärfung statt¹, 1996 mit dem Helms-Burton-Gesetz eine weitere (beide unter Bill Clinton)². Bis zum Jahr 2019 setzten alle Präsidenten jedoch die Abschnitte 3 und 4 dieses Gesetzes nicht um. Unter Donald Trump finden nun auch diese Abschnitte Anwendung

Hier geht es zum Artikel der Freundschaftgesellschaft-Berlin-Kuba https://www.fg-berlin-kuba.de/index.php/aktuelles/125-60-texte-gegen-60-jahre-blockade-am-27-juni-2020

US-Atomwaffen aus Deutschland abziehen und verschrotten!

NEW-START-Vertrag retten!

Dies ist ein Bündnisaufruf der Berliner Friedenskoordination www.frikoberlin.de

Keine Atombomber für die Bundeswehr!

Der letzte von mehreren Verträgen zur Abrüstung und Begrenzung von Atomwaffen - der New-START-Vertrag zwischen den USA und Russland - ist in Gefahr!

Er läuft im Februar 2021 aus, wenn es nicht gelingt, ihn zu verlängern. Ein unkontrolliertes atomares Wettrüsten noch nicht absehbaren Ausmaßes würde beginnen.

Dies muss verhindert werden!

Am 22. Juni 2020 treffen sich in Wien ranghohe Vertreter Russlands und der USA, um über Atomwaffen zu verhandeln. Inwiefern der New-START-Vertrag und seine Fortschreibung Thema sein werden, ist nicht sicher. Je später allerdings dazu die Verhandlungen beginnen, desto größer ist die Gefahr, dass der Vertrag ersatzlos endet.

Jetzt muss mit dem Ziel der Einigung verhandelt werden!

In Deutschland - bei Büchel in der Eifel - lagern immer noch US-Atomwaffen.

Es ist höchste Zeit, dass diese Atombomben abgezogen und in den USA verschrottet werden!

Stattdessen aber planen die USA neue Atombomben in Deutschland zu stationieren, die punktgenau und tief in die Erde eindringen und als Angriffswaffe gegen Russland dienen können. Im Ernstfall würden diese Atombomben von der Bundeswehr mit deutschen Maschinen ins Ziel geflogen. Die Bundesverteidigungsministerin betreibt dafür vehement die Anschaffung neuer Atombomber, um „die nukleare Teilhabe“ zu erhalten.

Der Atomkrieg würde auch in Deutschland ausgetragen. Das ist keine Friedenspolitik, sondern eine gefährliche Aufrüstung.

Kundgebung am Montag, den 22.6.2020 am Brandenburger Tor/Platz des 18. März, in der Zeit von 17:30 - 19:00 Uhr

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Am Samstag den 20. Juni heraus auf die Straße zum bundesweiten Mietenaktionstag!

Gegen Wohnungsnot, Profite mit der Miete und kapitalistische Wohnungskonzerne!

Für ein kommunales Wohnungsbauprogramm!

Die DKP-Berlin unterstützt u.a. diese Bündnisforderungen:
Shut down Mietenwahnsinn – sicheres Zuhause für alle!

Hier ein Auszug aus dem Bündnisaufruf:

1) Mietschulden erlassen
Mietschuldenerlass bei Wohnraum und Kleingewerbe statt Subventionen für hohe Mieten und Finanzinvestor*innen!

2) Mieten senken – Gewinne umverteilen
Höchstmieten festsetzen!
Krisengewinne abschöpfen und Wohnungskonzerne vergesellschaften!

3) Wohnungen für alle!
Wohnungslose und Geflüchtete in Wohnungen unterbringen!
Zwangsräumungen, Versorgungssperren und Kündigungen verhindern!

Kommt zur Demonstration am Samstag den 20. 06. um 14 Uhr am Potsdamer Platz Berlin

Aktionsbündnis gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn

https://www.housing-action-day.net/