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Die DKP Tempelhof-Schöneberg hat am Samstag, dem 21.11 gegen Aufrüstung und Kriegstreiberei protestiert. Dabei wurden Flyer an die Bevölkerung verteilt, die auf die Friko-Menschenkette am 05.12 hinweisen, zusammen mit der Parteizeitung Berliner Anstoß. Die Ortsgruppe forderte während der Kundgebung, dass das unsinnig für Kriegsmaterial ausgegebene Geld stattdessen für sinnvolle, soziale Zwecke verwendet wird, etwa für Gesundheit und Bildung. Die Genossen stellten dem Aggressionskurs der NATO-Staaten zudem die Losung entgegen:
"Frieden mit Russland und China!"
Die Reform des Infektionsschutzgesetzes ist im Bundestag beschlossen worden. Doch die vorherrschende Kritik, dass das Parlament entmachtet wird, geht nicht weit genug. Beim Staat, den wir in der Bundesrepublik haben, handelt es sich nicht um einen “neutralen Staat”, sondern um ein Instrument der Banken und Konzerne. Das sieht man an vielen Stellen der Pandemiebekämpfung. Nicht bei der Frage, ob Maskentragen sinnvoll ist, sondern zum Beispiel am Einsatz der Bundeswehr im Inneren, bei dem die Soldatinnen und Soldaten nicht um sonst ihren Dienst in den Gesundheitsämtern in Uniform verrichten. Das ist Vorbereitung für den nächsten Krieg, an den wir heute schon gewöhnt werden sollen. Bei alledem sollen die Kosten der Pandemie den Arbeiterinnen und Arbeitern, den Angestellten und kleinen Gewerbetreibenden aufgelastet werden. Dagegen müssen wir uns wehren, sagt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP.
Hier der Link zum Video mit Patrick Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei
Quelle und Link zur UZ- Unsere-Zeit.de Wochenzeitung der DKP
Im Rahmen des bundesweiten dezentralen Aktionstages der Friedensbewegung
- gegen die Erhöhung der Militärausgaben und die Aufrüstungspläne der Bundesregierung:
DKP Berlin in Aktion:
Kundgebung 5.12.2020 - 11:00 Uhr, Südstern
- ABRÜSTEN JETZT!
- Soziales rauf - Rüstung runter
- Raus aus der NATO
- Frieden mit Russland
Danach Berliner Abschlusskundgebung:
5.12.2020 - 13:30 Uhr, am Bundeskanzleramt
 
Hier der Download vom Aktionsflugblatt der FrikoBerlin.de
Die DKP-Berlin versandte mehrere Briefe u.a. an Herrn Dr. Klaus Lederer, Senator für Kultur und Europa, Bürgermeister von Berlin und Stellvertreter des Regierenden Bürgermeisters von Berlin
Sehr geehrter Herr Dr. Klaus Lederer,
seit Jahren wird das Denkmal für den von Nazis ermordeten Antifaschisten und Vorsitzenden der
KPD, Ernst Thälmann in dem nach ihm benannten Park an der Greifswalder Straße von behördlicher
Seite weder gepflegt noch geschützt. Das ist auch deshalb bedenklich, weil Genossinnen und
Genossen in der von Ihnen vertretenen Partei ebenfalls vom Naziregime verfolgt und ermordet
worden sind. Dieses Denkmal steht symbolisch für die Würde aller, die von den Faschisten als
politische Widersacher und Kriegsgegner brutal aus dem Weg geräumt wurden.
Wie Sie sicher wissen, ist Ernst Thälmann auf persönlichen und ausdrücklichen Befehl Adolf Hitlers am 18. August
1944 im KZ-Buchenwald ermordet worden. Seine mahnenden Worte aus dem
Reichspräsidentenwahlkampf von 1932 hatten sich da längst in tragischer Weise bewahrheitet:
„Wer Hindenburg wählt, wählt Hitler, wer Hitler wählt, wählt den Krieg“.
Dass auch die erneute entwürdigende Schändung des Thälmann-Denkmals von den
verantwortlichen politischen Instanzen unserer Stadt ignoriert wird und notwendige Reinigungs- und
Schutzmaßnahmen nicht ergriffen werden, halten wir für unerträglich. Dies reiht sich ein in die
zunehmende Ignoranz gegenüber allen Opfern des Hitlerfaschismus und deren Gedenkstätten.
Da wir aber diesen skandalösen Zustand nicht nur beklagen sondern auch ändern möchten, ergreifen
wir die Initiative und unterbreiten Ihnen hiermit folgende Vorschläge:
• Wir organisieren die Grundreinigung des Denkmals mit freiwilligen Helfern.
• Sie stellen uns die dafür notwendigen Reinigungsmittel, Werkzeuge und Reinigungsapparate zur Verfügung.
• Sie sorgen dafür, dass nach der Grundreinigung das Denkmal mit einem Schutzanstrich
versehen wird, mit dem eine erneute Verschmutzung zumindest erschwert bzw. eine
notwendige erneute Reinigung leichter durchgeführt werden kann.
Foto vom augenblicklichen Zustand des Ernst-Thälmann-Denkmals im Thälmann-Park (Mitte)
Mit antifaschistischem Gruß,
Stefan Natke
Landesvorsitzender der DKP-Berlin
Die DKP Berlin tritt zur Bundestagswahl 2021 und zur gleichzeitig stattfindenden Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus an.
Mit einer Unterschrift unter die beiden Formblätter wählen Sie nicht die DKP, sondern ermöglichen ihr die Teilnahme an den zwei Wahlen im kommenden Jahr.
- Das Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift zu den Bundestagswahlen hat eine Vorderseite auf der die eigene Berliner Wohnsitzadresse, das Geburtsdatum, das Unterschriftdatum eingetragen werden muss und dann die Unterschrift geleistet wird. Vorher ist bitte die Datenschutzinformationen der zweiten Formularseite zur Kenntnis zu nehmen.
- Hier der Download des Formblattes für eine Unterstützungsunterschrift zu den Berliner Abgeordnetenhauswahlen 2021.
- Hier der Download des Formblattes zur Bundestagswahl 2021.
Beide Formularseiten müssen auf einem DIN-A4 Blatt gedruckt oder kopiert sein.
- Natürlich gibt es fertige Formblätter für unsere Unterstützungsunterschriften im Berliner DKP-Büro (Franz-Mehring-Platz 1, ND-Haus, 10243 Berlin, nahe Ostbahnhof), oder bei den Stadtteilgruppen der DKP-Berlin.
- Jede Wahlberechtigte Berlinbürger*In darf nur für eine Partei pro Wahl eine Unterstützungsunterschrift leisten. So die Bestimmung.
Listen bitte senden an:
DKP-Berlin
Franz-Mehring-Platz 1
10243 Berlin
Die Listen werden von der DKP-Berlin an die jeweiligen Wahlämter in den Bezirken zur Prüfung weitergegeben!
Zeitnah sollten die unterschriebenen Formulare bei uns eintreffen, damit diese früh zur Beglaubigung bei den Wahlämtern abgegeben werden können!
Zum Start der internationalen Kampagne “Unblock Cuba!“, am Samstag dem 17.10, führte die DKP Tempelhof-Schöneberg auf dem Kaiser-Wilhelm-Platz in Berlin eine Kundgebung durch. Dabei forderte sie die sofortige Aufhebung der völkerrechtswidrigen Blockade die die USA gegen die sozialistische Republik Kuba seit 60 Jahren verhängt hat. Unterstützt wurde sie dabei von in Berlin wohnenden Genossinnen und Genossen der Kommunistischen Parteien Griechenlands KKE, und Spaniens PCE. Bei der Aktion, wurde das neue Soli-Info der DKP sowie die lokale Parteizeitung, der Berliner Anstoß, an die Passanten verteilt.
Auch die deutsche Ausgabe des Zentralorgans der Kommunistischen Partei Kubas, Granma, fehlte nicht. Gleichzeitig wurden die ersten Unterschriften zur Unterstützung der Wahlkandidatur der DKP im kommenden Jahr eingeworben. Kubanische Musik trug zur guten Stimmung bei. Mehrere Passanten hielten sich für längere Zeit auf dem Kundgebungsplatz auf, um mit Genossinnen und Genossen über die aktuelle politische Lage zu diskutieren. Einige von ihnen gingen sogar zur Initiative über und halfen das Info-Material an weitere Passanten zu verteilen.
 
Der ehemalige stellvertretende DDR-Generalstaatsanwalt Hans Bauer führt in Berlin die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in die Bundestagswahl 2021. Der parteilose Jurist wurde am Sonnabend auf der Landesmitgliederversammlung der Berliner Kommunisten an die Spitze der Landesliste gewählt. Ihm folgen die friedenspolitische Sprecherin der DKP Berlin, Barbara Majd-Amin, „Rotfuchs“-Chefredakteur Arnold Schölzel, die stellvertretende DKP-Vorsitzende Wera Richter sowie die Pastorin im Ruhestand Renate Schönfeld und der Gewerkschafter Rainer Perschewski.
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Ende Juli in Turin: Mit einem Empfang unter freiem Himmel dankt die italienische Stadt den Ärztinnen und Ärzten aus Kuba, die der vom Coronavirus besonders schwer betroffenen Region zu Hilfe geeilt waren. 400 Menschen versammelten sich im Parco Doria, unter ihnen die von weither angereisten Medizinerinnen und Mediziner, ihre italienischen Kolleginnen und Kollegen sowie nicht wenige Menschen, die durch ihren Einsatz geheilt wurden.
Schon zuvor war auch in der Lombardei die kubanische Gesundheitsbrigade verabschiedet worden, die angesichts dramatisch hoher Ansteckungszahlen und Todesraten bereits im März nach Norditalien geeilt war. Als die EU noch debattierte und mehrere Länder den Export von medizinischem Gerät und Medikamenten nach Italien verboten, zögerte die Karibikinsel nicht, ihre Hilfe anzubieten. „Wir waren Schiffbrüchige, und ihr habt uns gerettet, ohne uns nach Namen oder Herkunft zu fragen“, sagte Stefania Bonaldi, Bürgermeisterin von Crema, zum Abschied. Bei der aus Steuergeldern finanzierten „Deutschen Welle“ klang das im Juli ganz anders. Da war die Rede davon, dass die kubanischen Ärztinnen und Ärzte wie „Sklaven“ behandelt würden und zu „Frontsoldaten des Regimes“ gemacht worden seien. Damit kopierte der deutsche Auslandssender die Propaganda der USA und der extremen Rechten. Was die „Deutsche Welle“ lieber verschwieg: Selbst Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte schon vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie seine Fühler nach Kuba ausgestreckt, damit die Weißkittel aus der Karibik die Personalknappheit im deutschen Gesundheitswesen auffangen sollten.
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Solidarisch und entschlossen handeln!
Gegen das Abwälzen der Krisenlasten auf die arbeitende Bevölkerung!
Für ein menschenwürdiges Gesundheitssystem!
Gegen den Grundrechteabbau im Schatten der Krise!
Für Internationale Solidarität und Zusammenarbeit! Weg mit den Sanktionen!
Für den Sozialismus!
Forderungen Corona zum Download (PDF, 449KB)
Die Situation ist ernst. Das Virus Sars-CoV-2 ist gefährlich. Diese Gefahr verschärft sich, da es auf den katastrophalen Zustand eines auf Gewinn orientierten Gesundheitssystems trifft. Durch eine Risikoanalyse unter Federführung des Robert-Koch-Instituts weiß die Bundesregierung seit 2012, dass eine solche Pandemie wahrscheinlich ist, und was in dem Fall nötig und zu tun ist. Dennoch wurde das Gesundheitssystem seit 2012 weiter privatisiert und ausgeschlachtet. Dennoch gibt es für Ärztinnen und Ärzte, Pflegekräfte und Krankenhauspersonal bis heute nicht genug Schutzkleidung und Testmöglichkeiten, geschweige denn für Alten- und Pflegeheime und für die Bevölkerung insgesamt. Merkels und Spahns “Wir schaffen das!” ist eine Farce.
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