Wir bleiben an der Seite des sozialistischen Kubas!

Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei, erklärt:

 Wir bleiben an der Seite des sozialistischen Kubas!

In letzter Zeit mehren sich, vor allem in Deutschland, die Äußerungen aus Reihen von Linkskräften, die meinen, Volk, Regierung und Kommunistischer Partei in Kuba „kluge" Vorschläge für eine Veränderung der Politik Kubas machen zu können. Die Linkspartei fordert dazu auf, mit der sogenannten Opposition in Kuba in einen Dialog zu treten. Sie vergessen, dass es den Dialog mit dem Volk schon lange gibt, was sich nicht zuletzt beim Prozess der Erarbeitung der neuen Verfassung gezeigt hat. Im Beschluss der letzten Parteivorstandstagung der Linkspartei heißt es: "Für DIE LINKE gilt, Menschenrechte sind universell, sie gelten für jede und jeden - überall! Wir treten ein für eine Fortsetzung des Dialogs in Kuba mit kritischen Künstlerinnen und Künstlern sowie Aktivistinnen und Aktivisten zur Demokratisierung der kubanischen Gesellschaft." Der Dialog, für den dort eingetreten wird, ist die Anerkennung von Kräften, die auf eine Beseitigung des Sozialismus auf Kuba mit "Filzlatschen" setzen, also auf Prozesse, wie wir sie in den europäischen sozialistischen Ländern erlebten, die dann letztlich die Konterrevolution ermöglichten. Und das alles mit dem Vehikel „Menschenrechte", also dem Argument, mit dem der Imperialismus gern seine Kriege rechtfertigt. Ganz nebenbei unterstellen sie Kuba, nicht demokratisch zu sein und leugnen damit ein Wahlsystem, das die gesamte Bevölkerung einbindet.

Wir sind sicher, Kuba braucht solche Empfehlungen nicht und wird trotzdem mit dem kubanischen Volk weiterhin der menschenverachtenden Blockade, der imperialistischen Diversion trotzen und unter schwierigsten Bedingungen am Aufbau das Sozialismus festhalten. Andere kritisieren den Kampf Kubas um die Erhöhung der Produktivität unter den Bedingungen eines Weltmarktes, der vom Imperialismus beherrscht wird. Die Schritte, die Kuba hier geht, scheinen diesen Kräften nicht genug der dogmenhaften Rezitation angeblicher marxistischer Lehrsätze zu entsprechen. Sie gehen soweit, führende kubanische Genossinnen und Genossen als Konterrevolutionäre zu bezichtigen.

Für die Deutsche Kommunistische Partei ist eindeutig: Die Solidarität mit der kubanischen Revolution, die Solidarität mit dem schwierigen Weg des Aufbaus, bestimmt mit darüber, auf welcher Seite der Barrikade man selbst steht. Auf der Seite von Imperialismus und Konterrevolution oder auf der Seite der internationalen Solidarität und des proletarischen Internationalismus.

Essen, 4. Februar 2020

Berliner Anstoß | Vor neuen Kämpfen

Ausgabe 1/2021 erschienen. Download der DKP-Berlin-Zeitung

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Unterstützt die DKP BERLIN mit Unterschriften zu den Wahlen

Die DKP Berlin tritt zur Bundestagswahl 2021 und zur gleichzeitig stattfindenden Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus an.

Mit einer Unterschrift unter die beiden Formblätter wählen Sie nicht die DKP, sondern ermöglichen ihr die Teilnahme an den zwei Wahlen im kommenden Jahr.

• Das Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift zu den Bundestagswahlen hat eine Vorderseite auf der die eigene Berliner Wohnsitzadresse, das Geburtsdatum, das Unterschriftdatum eingetragen werden muss und dann die Unterschrift geleistet wird. Vorher ist bitte die Datenschutzinformationen der zweiten Formularseite zur Kenntnis zu nehmen.
• Hier der Download des Formblattes für eine Unterstützungsunterschrift zu den Berliner Abgeordnetenhauswahlen 2021.
• Hier der Download des Formblattes zur Bundestagswahl 2021.
  Beide Formularseiten müssen auf einem DIN-A4 Blatt gedruckt oder kopiert sein.
• Natürlich gibt es fertige Formblätter für unsere Unterstützungsunterschriften im Berliner DKP-Büro (Franz-Mehring-Platz 1, ND-Haus, 10243 Berlin, nahe Ostbahnhof), oder bei den Stadtteilgruppen der DKP-Berlin.
• Jede Wahlberechtigte Berlinbürger*In darf nur für eine Partei pro Wahl eine Unterstützungsunterschrift leisten. So die Bestimmung.

Listen bitte senden an:

DKP-Berlin
Franz-Mehring-Platz 1
10243 Berlin

Die Listen werden von der DKP-Berlin an die jeweiligen Wahlämter in den Bezirken zur Prüfung weitergegeben!

Zeitnah sollten die unterschriebenen Formulare bei uns eintreffen, damit diese früh zur Beglaubigung bei den Wahlämtern abgegeben werden können!

Traditioneller Gang zu den Ermordungsstätten von Rosa und Karl

Die Berliner FRIKO ruft zum traditionellen Gang zu den Ermordungsstätten von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht im Tiergarten auch dieses Jahr auf.

An den Gedenkorten gibt es Lesungen, Ansprachen und Auftritte des Schalmeienorchesters "Fritz Weineck".

Die Veranstaltung ist am Freitag den 15.01.2021 um 18 Uhr

Start ist am Zoo | Elefantentor | Aquarium auf dem Olof-Palme-Platz in 10787 Berlin, Budapester Str. 32

Dann geht es zur Gedenktafel für Rosa Luxemburg am Landwehrkanal, anschließend zur Stele für Karl Liebknecht am Neuen See.

Bringt zu den Gedenkorten Blumen mit!

Bitte haltet alle Hygieneregeln ein (Mund-Nasen-Schutz, 2m Distanz zwischen Personen)!

Impressionen von der heutigen Veranstaltung an den Gedenkorten von Rosa und Karl

LUXEMBURG-LIEBKNECHT-DEMO 2021

Impressionen von der diesjährigen Luxemburg-Liebknecht Demonstration 2021 in Berlin

Artikel der Tageszeitung Jungewelt.de

Reichskriegsflagge kein Problem, Blauhemd und FDJ-Banner sind für die Berliner Polizei die zu bekämpfenden Symbole
Die aktuelle Berliner Polizei von "rrg" (nicht überall, wo rot draufsteht, ist auch rot drin), steht der Noske-Polizei von damals nur wenig nach. Mit der falschen Begründung, die FDJ sei verboten und das Blauhemd sowie das FDJ-Abzeichen seien verfassungsfeindliche Symbole, prügelte die Berliner Polizei am Sonntag mit brutaler Gewalt auf Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Demonstration zu Ehren von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ein. Tränengas wurde gegen diejenigen eingesetzt, die sich solidarisch schützend vor den Block der FDJ gestellt hatten. Schließlich gelang es den Tätern in Uniform, in den Kern der Demonstration vorzudringen und die FDJler herauszuschleppen.

Es gab Festnahmen und Verletzte, die Fahnen wurden den Mitgliedern der FDJ entrissen, die Blauhemden wurden ihnen ausgezogen, was bei Temperaturen um den Gefrierpunkt grob gesundheitsgefährdend war. Während des Angriffs der Polizei staute sich der Demonstrationszug, vorne ging es nicht weiter, hinten drangen Tausende nach, sodass die Corona-Abstandsregeln nicht mehr eingehalten werden konnten. Auch dies war eine unnötige und rechtswidrige Gefährdung der Gesundheit der friedlichen Demonstrantinnen und Demonstranten.

Ein mulmiges Gefühl im Bauch vieler Teilnehmer blieb nicht aus. Trotzdem wollte man die Demonstration durchführen, denn alles andere wäre ein Sieg derjenigen gewesen, die sie verhindern wollten, der Berliner Polizei im Auftrag der politisch Verantwortlichen, Handlanger des Kapitals und Kriegstreiber. Auch daran hat sich seit der Zeit der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht nichts geändert. Die Teilnehmerzahl der LL-Demonstration 2021 war gemessen an den Umständen, unter denen sie wegen der Pandemiebedingungen durchgeführt werden musste, erstaunlich hoch. Einige tausend Menschen waren es, die schließlich über die Frankfurter Allee bis nach Friedrichsfelde zogen: Ein starkes Argument, das nachträglich noch einmal das Festhalten an der Durchführung der Demonstra on als richtige Entscheidung des Organisationsbündnisses bestätigt.
Stefan Natke

Faschisten sind die Handlanger des Kapitals

Kommunistinnen und Kommunisten aus Berlin folgten heute dem Aufruf von DKP und SDAJ und ehrten an der Stele für Celalettin Kesim am Kottbusser Tor den ermordeten Genossen. Celalettin Kesim kämpfte konsequent gegen  Imperialismus, Faschismus und Krieg. Am 5. Januar 1980 hatte er Flugblätter verteilen wollen, die über die imperialistische Aggression gegen  Afghanistan aufklärten. Dazu kam es nicht mehr. Er wurde von türkischen Faschisten und religiösen Fanatikern ermordet. Celalettin Kesim war Mitglied der TKP und engagierte sich in Berlin in der SEW. In der IG Metall und der GEW schätzten ihn viele Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter als Vertrauensperson. „Mord verjährt nicht“, stellten die Rednerinnen und Redner fest.

Sie erinnerten daran, dass der türkische und der deutsche Geheimdienst die Mörder unterstützt hatten und die Strafverfolgungsbehörden ihren Fokus später nicht auf die Aufklärung des Verbrechens, sondern auf die Aufdeckung linker Strukturen in Berlin richteten. Barbara Majd-Amin sagte im Namen der DKP Berlin: „Er war unser Freund, Kollege, Genosse, dessen Tod für uns nicht nur Mahnung, sondern Verpflichtung ist … Damals wie heute morden die Faschisten, deswegen müssen wir das Gedenken an Celalettin Kesim wachhalten, wie auch das an andere ermordete Antifaschisten.“

Hier der Redebeitrag von Barbara Majd Amin (DKP) bei der Kundgebung am 5.1.2021 zum Gedenken an Celalettin Kesim

Heute vor 41 Jahren wurde an dieser Stelle Celalettin Kesim von Faschisten und religiösen Fanatikern ermordet.
Er war unser Freund, Kollege, Genosse, dessen Tod für uns nicht nur Mahnung, sondern auch Verpflichtung ist.
Als Kommunist in seiner Heimat verfolgt, hatte Celalettin 1973 zusammen mit Frau und Kind die Türkei verlassen.

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XXYI. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz am Samstag 9.1.| ab 10:30 Uhr

Aufruf zur Celalettin Kesim Gedenkkundgebung, Dienstag 5.1.2021, 17 Uhr

Am 5. Januar 1980 wurde unser Genosse Celalettin Kesim durch türkische religiöse Fanatiker und faschistische Graue Wölfe am Kottbusser Tor auf offener Straße ermordet.

Diese wurden vom Geheimdienst der Türkei (MIT), sowie dem deutschen Verfassungsschutz logistisch unterstützt. Celalettin war Mitglied der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) und hier in Berlin in der Sozialistischen Einheitspartei Westberlins (SEW) aktiv. Als aktiver Gewerkschafter war er nicht nur in der IG-Metall und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sondern weit darüber hinaus bekannt.

Damals wie heute morden die Faschisten, deshalb müssen wir das Gedenken an Celalettin Kesim, wie auch das an andere ermordete Antifaschisten, wachhalten und den Widerstand gegen die zunehmende faschistische Gefahr gemeinsam organisieren. Faschisten sind die Handlanger des Kapitals. Die Geschichte lehrt uns, dass sie immer die konsequentesten Verfechter einer neuen, gerechteren Gesellschaftsordnung verfolgen. Eben diejenigen, die für eine Gesellschaft welche die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen nicht kennt, kämpfen.

Celalettin Kesim war solch ein konsequenter Kämpfer für eine neue, für eine sozialistische Welt, deshalb musste er sterben.

• Lasst uns am 5. Januar, seinem Todestag, gemeinsam auf die Straße gehen.
• Lasst uns mit einer kraftvollen Kundgebung am Celalettin Kesim Platz (Kottbusser Tor) seiner Gedenken.
• Lasst uns ein Zeichen setzen, dass wir bereit sind dem faschistischen Terror entgegenzutreten.
• Nichts ist vergessen, Niemand ist vergessen!

Kommt am Dienstag den 5. Januar 2021 um 17 Uhr zur Kundgebung am Celalettin-Kesim-Platz (Kottbusser Tor in Kreuzberg, U-Bahn Linie 1, Linie 8)

Aufrufer: DKP- Berlin / SDAJ, Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend, Berlin

DKP Tempelhof-Schöneberg gegen Aufrüstung und Kriegstreiberei

Die DKP Tempelhof-Schöneberg hat am Samstag, dem 21.11 gegen Aufrüstung und Kriegstreiberei protestiert. Dabei wurden Flyer an die Bevölkerung verteilt, die auf die Friko-Menschenkette am 05.12 hinweisen, zusammen mit der Parteizeitung Berliner Anstoß. Die Ortsgruppe forderte während der Kundgebung, dass das unsinnig für Kriegsmaterial ausgegebene Geld stattdessen für sinnvolle, soziale Zwecke verwendet wird, etwa für Gesundheit und Bildung. Die Genossen stellten dem Aggressionskurs der NATO-Staaten zudem die Losung entgegen:

"Frieden mit Russland und China!"